Großbritanniens Premierministerin Theresa May | Bildquelle: REUTERS

Nach Mays Wahldebakel "Sorry" und Weitermachen

Stand: 13.06.2017 03:00 Uhr

Zum ersten Mal seit dem Wahldebakel ist Theresa May vor ihre Fraktion getreten. Mays Entschuldigung für das "Schlamassel", in das sie ihre Partei geführt hat, kam gut an. Doch sicher im Sattel sitzt sie deswegen noch lange nicht.

Von Jens-Peter Marquardt, ARD-Studio London

Es könnte heute eng werden für Theresa May: Am Abend will die britische Premierministerin mit dem französischen Staatspräsidenten Macron im Stade de France sitzen, beim Freundschaftsspiel Frankreich gegen England. Doch zuvor hat sie in London ein volles Programm: Zunächst die zweite Sitzung ihres Kabinetts. Die erste hatte zunächst bereits deutlich länger als üblich gedauert. Dazu die konstituierende Sitzung des Unterhauses. Und auch noch das Treffen mit Arlene Foster, der Chefin der nordirischen Protestanten, die mit ihren zehn Abgeordneten den Konservativen zur Mehrheit verhelfen soll. Das könnte ebenfalls dauern. Es könnte also eng werden bis zum Anpfiff um 21 Uhr.

Schon gestern war es spät geworden. May musste bei ihrer dezimierten Fraktion antreten. Die Premierministerin entschuldigte sich dort erst einmal mit den Worten: Sie habe die Partei in dieses Schlamassel geführt, aber sie werde sie dort auch wieder heraus holen.

May verhandelt mit nordirischer DUP über Regierungsbündnis
tagesschau 15:00 Uhr, 13.06.2017, Gabor Halasz, ARD London

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Schafft May die volle Legislaturperiode?

Bei den Abgeordneten kam diese Geste neu entdeckter Demut an. "Aufstehen und die politische Verantwortung übernehmen", das habe ihm gefallen, so der Abgeordnete Charles Walker. Die Premierministerin hat mit diesem Auftritt einen offenen Aufstand in ihrer Fraktion erst einmal abgewendet.

Doch nicht alle sind sicher, ob das auch über die vollen fünf Jahre der Legislaturperiode trägt. Der Abgeordnete Grant Shapps meinte, es sei gut, dass May das Land noch in die Brexit-Verhandlungen führe - danach könne sie dann selber über ihre Zukunft entscheiden.

Der Preis der DUP könnte hoch sein

In der näheren Zukunft liegen erst einmal die Verhandlungen mit den nordirischen Protestanten, der DUP, über eine Tolerierung der konservativen Minderheitsregierung. Unklar der Preis, den die Protestanten dafür fordern: Sicherlich ein Brexit-Abkommen, dass die offene Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland sichert.

Vielleicht aber auch die Erlaubnis, dass der Oranier-Orden, dem mehrere DUP-Abgeordnete angehören, wieder durch die katholischen Stadtviertel von Belfast marschieren darf - ein Herzensanliegen der militanten Protestanten, aber gleichzeitig eine Bedrohung des nordirischen Friedensprozesses.

Start der neuen Regierung länger als erwartet

Nach der Wahlniederlage dauert der Start der neuen Regierung jedenfalls etwas länger als erwartet. Mays neuer Vize Damian Green kündigte schon einmal an, dass die für den kommenden Montag angekündigte Regierungserklärung, die Rede der Queen vor beiden Häusern des Parlaments, wohl um ein paar Tage verschoben werde.

"Wir sind noch dabei, das Regierungsprogramm auszuarbeiten. Wir sprechen noch mit der DUP. Ich bin auch optimistisch, dass wir mit ihnen ein Tolerierungsabkommen erreichen, aber bis dahin können wir keine Einzelheiten der Regierungserklärung festlegen". Erst nach diesem Abkommen könne man sagen, wann die Königin ihre Rede halten werde

Auch der ebenfalls für Montag geplante Start der Brexit-Verhandlungen in Brüssel steht in Frage. Die britische Regierung muss jetzt erst einmal für sich klären, welchen Kurs sie dort einschlagen will. Viel zu tun also in London, und vielleicht zu wenig Zeit, um heute rechtzeitig zum Anpfiff in Paris zu sein. Theresa Mays Begeisterung für den Fußball ist ohnehin nicht besonders stark ausgeprägt.

Viel Arbeit in London für Theresa May
J.-P. Marquardt, ARD London
13.06.2017 07:13 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Juni 2017 um 04:43 Uhr.

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