Antonis Samaras unterschreibt seine Amtsurkunde. | Bildquelle: dpa

Koalition in Griechenland steht Die Zeit der Unregierbarkeit ist vorbei

Stand: 20.06.2012 18:33 Uhr

Nur drei Tage nach der Parlamentswahl steht in Griechenland die neue Regierung. Im Parlament hat sie eine stabile Mehrheit. Doch es warten große Herausforderungen: einerseits muss sie die internationalen Sparvorgaben umsetzen, andererseits erwarten die Bürger im Land eine Entlastung.

Von Thomas Bormann, ARD-Hörfunkstudio Istanbul, zzt. Athen

Als erster verkündete PASOK-Chef Evangelos Venizelos die frohe Botschaft: "Griechenland hat eine Regierung und das ist die Botschaft, die unser Finanzminister der Euro-Gruppe mitteilen wird." Bereits ab morgen soll eine handlungsfähige Regierung in Athen im Amt sein, die sich auf eine stabile Mehrheit im Parlament berufen kann.

Das ist die gute Nachricht des Tages. Die Zeit der Unregierbarkeit Griechenlands ist vorbei. Endlich können wieder Gesetze beschlossen und durchgesetzt werden. Die Botschaft aus Athen an die anderen Euro-Länder lautet: Ihr könnt Euch auf uns verlassen.

Samaras will seine Regierung vorstellen
T. Bormann, ARD Istanbul
21.06.2012 02:47 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Regierung will Sparauflagen abmildern

Drei Parteien haben sich auf die Koalition geeinigt, die konservative Nea Demokratia als stärkste Partei, die sozialistische PASOK und die weiter links stehende Partei Demokratische Linke, Dimar. Sie hatte am Sonntag sechs Prozent der Stimmen erreicht. Im Wahlkampf hatte sie vor allem gegen die Sparpolitik protestiert. Deshalb sagte Parteichef Fotis Kouvelis: "Wir von der Demokratischen Linken haben darauf bestanden, dass in dem Koalitionsvertrag eine Verpflichtung festgeschrieben wird mit dem Ziel, einige der Sparauflagen abzumildern - und diejenigen Sparauflagen ganz abzuschaffen, die unsere Gesellschaft geradezu haben bluten lassen."

Antonis Samaras im Gespräche mit Evangelos Venizelos | Bildquelle: dapd
galerie

Künftig in einer Regierung: Samaras und Venizelos

PASOK-Chef Venizelos klang so ähnlich. Er kündigte an, man werde in den Verhandlungen mit den Kreditgebern der EU und des Internationalen Währungsfonds IWF für mildere Sparauflagen kämpfen: "Die Nea Demokratia, die PASOK und die Demokratische Linke sind bereit, die Last der Verantwortung zu tragen, um das Sparprogramm neu zu verhandeln und Griechenland aus der Krise zu führen."

Zerreißprobe für neue Regierung

Der neue Regierungschef Antonis Samaras, Chef der konservativen Nea Demokratia, steht nun vor einer Zerreißprobe. Auf der einen Seite fordern die anderen Euro-Länder, die Sparpolitik fortzusetzen. Auf der anderen Seite erwarten die griechischen Bürger eine Entlastung. Und die starke Opposition, das Bündnis der Radikalen Linken Syriza, wird auch weiter lautstark gegen Lohnkürzungen und Entlassungen protestieren.

Wird die Regierung diese Zerreißprobe schaffen? Adonis Georiadis, Abgeordneter der Nea Demokratia, ist davon überzeugt: "Diese Regierung wird eine starke Regierung sein, die das tun wird, was getan werden muss. Da können Sie sicher sein!", sagt er selbstbewusst, und fügt dann noch hinzu: "Griechenland wird die beste gute Überraschung für alle werden."

Solidaritätsaktionen und Ämterverteilung in Griechenland
tagesthemen, 22:15 Uhr, 20.06.2012, Hilde Stadler, ARD Athen

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Darstellung: