Parlamentswahl in Georgien | Bildquelle: dpa

Stichwahl in Georgien Klarer Sieg für Regierungspartei

Stand: 31.10.2016 09:52 Uhr

Die Regierungspartei "Georgischer Traum" hat die zweite Runde der Parlamentswahl in Georgien klar gewonnen. Sie gewann bei der Stichwahl 48 von 50 Mandaten. Damit kann sie nicht nur erneut die Regierung stellen, sondern auch Verfassungsänderungen beschließen.

Die Parlamentswahl in Georgien hat der Regierungspartei "Georgischer Traum" nach offiziellen Angaben eine Mehrheit gebracht, mit der sie Verfassungsänderungen beschließen kann. In der zweiten Wahlrunde am Sonntag habe die Partei Georgischer Traum von den 50 Wahlkreisen, in denen eine Stichwahl um jeweils ein Mandat ausgetragen wurde, 48 gewonnen, sagte die Sprecherin der Zentralen Wahlkomission, Ketevan Dangadse. Die übrigen zwei Sitze gingen an unabhängige Kandidaten.

In der ersten Wahlrunde am 8. Oktober hatte die prowestliche Regierungspartei 48,7 Prozent der Stimmen bekommen, die oppositionelle Vereinigte Nationale Bewegung (UNM) landete mit 27,1 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz.

Verfassungsändernde Mehrheit

Den amtlichen Ergebnissen zufolge bekommt "Georgischer Traum" nun 115 der insgesamt 150 Parlamentssitze. Die UNM kommt auf 27 Mandate, die Allianz der Patrioten auf sechs und die übrigen zwei Sitze gingen an unabhängige Kandidaten. Damit kann "Georgischer Traum" nicht nur erneut die Regierung stellen, sondern auch Verfassungsänderungen durchsetzen.

Georgien strebt eine Annäherung an die EU an. Das Verhältnis zum Nachbarn Russland ist zerrüttet. Die Wahl war die erste seit dem friedlichen Machtwechsel von 2012. Sie galt als wichtig, weil Beobachter einen Sieg der UNM für möglich gehalten hatten. Georgien ist gespalten zwischen den beiden Parteien.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 31. Oktober 2016 um 11:00 Uhr

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