Gabriel in der Türkei | Bildquelle: REUTERS

Streit um Besuchsverbot Bundeswehr soll Incirlik verlassen

Stand: 05.06.2017 13:11 Uhr

Die Türkei will weiterhin keine Besuche deutscher Parlamentarier auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik zulassen. Unter diesen Umständen müssten die Bundeswehr-Soldaten von dort abgezogen werden, sagte Außenminister Gabriel nach Gesprächen in Ankara.

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@sigmargabriel .@sigmargabriel: Wenn #Türkei generelles Besuchsrecht für #Incirlik nicht einräumen kann, bleibt nur d Abzug. Müssen raus aus der Sackgasse.

Die türkische Regierung erlaubt weiterhin keine Besuche deutscher Parlamentarier auf dem Militärstützpunkt Incirlik. Das sagten übereinstimmend Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu nach einem Treffen in Ankara. Cavusoglu habe innenpolitische Gründe dafür genannt, so der SPD-Politiker.

Die Türkei müsse verstehen, dass unter diesen Umständen die deutschen Soldaten von dort abgezogen werden müssten, sagte Gabriel. "Es gibt noch keine Entscheidung, noch keinen konkreten Plan", so Gabriel. Es gebe aber zu einem Abzug jetzt keine Alternative mehr. Er gehe davon aus, dass der Bundestag die Regierung auffordern werde, einen anderen Stationierungsort für die deutschen Soldaten zu finden.

Bundeswehr unterstützt Kampf gegen IS

In Incirlik sind "Tornado"-Aufklärungsjets sowie ein Tankflugzeug stationiert, die die internationale Koalition gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" unterstützen. Das Kontingent der Bundeswehr umfasst etwa 250 Soldaten. Als Alternative zu Incirlik nannte Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen eine Basis in Jordanien. Offenbar geht es um die Luftwaffenbasis Muwaffak Salti nahe Azrak. Diese liegt aber deutlich weiter vom Einsatzraum im Norden Syriens entfernt.

Die Basis Incirlik wird zwar seit Jahrzehnten immer wieder von NATO-Einheiten genutzt, gehört aber der türkischen Luftwaffe. Deshalb entscheiden allein die Türken wer dorthin darf.

Konya ja, Incirlik nein

Cavusoglu sagte, deutsche Abgeordnete könnten die Bundeswehr-Soldaten auf dem NATO-Stützpunkt in Konya besuchen. Dort sind AWACS-Flugzeuge stationiert, die im Auftrag der NATO den Luftraum über Syrien überwachen.

Cavusoglu hatte schon vor dem Gespräch mit Gabriel angekündigt, die Türkei werde einem Abzug der deutschen Soldaten nicht im Wege stehen. "Wir haben sie willkommen geheißen, als sie kamen, und wenn sie gehen, dann werden wir ihnen freundlich auf Wiedersehen sagen."

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 05. Juni 2017 um 13:00 Uhr.

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