Die Ergebnisse des G8-Gipfels

Hintergrund

Die Ergebnisse des G8-Gipfels

Die acht führenden Industrienationen haben auf ihrem Gipfel über viele Themen gesprochen. Konkrete Ergebnisse gab es jedoch wenige. Ob bei Wachstum, Energiepolitik oder Irankonflikt - weitgehend blieb es bei Absichtserklärungen und Aufrufen.

Wachstum

Die G8-Staaten bekennen sich zu einem Sparkurs und rufen zugleich die Europäer zu einer stärkeren Konjunkturpolitik auf. Dazu gehören Reformen zur Steigerung von Produktivität, Wachstum und Nachfrage. Zugleich wird die Bereitschaft angedeutet, Ländern mehr Zeit zur Erfüllung ihrer Sparvorgaben zu geben. Der Schuldenabbau müsse die wirtschaftliche Entwicklung berücksichtigen und die wirtschaftliche Erholung stärken. Die Gruppe sieht Hoffnungszeichen für die globale Wirtschaft, aber auch noch "bedeutende Gegenwinde".

Griechenland

Ein Ausschluss der hoch verschuldeten Griechen aus der Euro-Zone ist nach Einschätzung der G8 derzeit keine Option. Die Gruppe der führenden Industrienationen betont ihr gemeinsames Interesse, dass Griechenland in der Euro-Zone bleibt, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass es seine Verpflichtungen erfüllt.

Ölmarkt

Eine Freigabe der strategischen Ölreserven zur Preisstabilität auf den Ölmärkten wird es vorerst nicht geben. Doch ließen sich die G8-Staaten diese Möglichkeit mit Blick auf eine mögliche Auseinandersetzung mit dem Iran offen. Darauf hatte Obama gedrängt. Bei Bedarf soll die Internationale Energieagentur IEA eingeschaltet werden. Diese hatte während des Bürgerkriegs in Libyen den Ausfall des Ölförderlandes mit dem Rückgriff auf die Reserven kompensiert.

Iran

Eine nukleare Bewaffnung des Irans wollen die G8 verhindern und setzen dabei auf eine Doppelstrategie aus Sanktionen und diplomatischen Verhandlungen. Ziel soll eine friedliche Lösung der Auseinandersetzung sein. Eine zivile Nutzung der Atomenergie wird dem Iran ausdrücklich zugestanden.

Syrien

Angesichts der russischen Vorbehalte gegen Sanktionen wird ein "friedlicher Übergang" als kleinster gemeinsamer Nenner der G8 benannt. Zugleich fordert der Gipfel das Assad-Regime auf, den Sechs-Punkte-Plan des UN-Sondergesandten Kofi Annan endlich vollständig umzusetzen. Dieser sieht unter anderem eine Waffenruhe und umfassende politische Gespräche vor.

Nordkorea

Mit klaren Worten verurteilt der Gipfel die Entwicklung in Nordkorea, dessen Regierung nach wie vor internationale Verpflichtungen nicht einhalte und gegen Sanktionen verstoße. Der Weltsicherheitsrat hatte nach nordkoreanischen Atomtests 2006 und 2009 eine Reihe von Sanktionen gegen das Land verhängt, um das Raketen- oder Atomwaffenprogramm zu stoppen.

Ernährung

In Nachfolge des G8-Beschlusses von L'Aquila von 2009 mit einem Drei-Jahres-Programm zur Stärkung der Ernährungssicherheit wurde in Camp David eine "Neue Allianz" aufgelegt. In den kommenden zehn Jahren sollen mit einem umfangreichen Maßnahmenbündel 50 Millionen Afrikaner aus der Armut geholt werden. Neue Gelder wird es nicht geben, weil die in L'Aquila vereinbarten 22 Milliarden Dollar erst zu einem Drittel verbraucht sind.

Klimawandel und Atom

Die acht führenden Industrienationen wollen zusammen der im Februar gegründeten Climate and Clean Air Coalition beitreten, deren Ziel die Verringerung von Kohlenruß, Fluorkohlenwasserstoffe sowie Methangas ist. Zudem bekennen sich die G8 zu einem Energie-Mix unter Einschluss der Atomkraft. Angesichts der Atom-Katastrophe von Fukushima soll jedoch die Sicherheit der Kernkraftwerke erhöht werden.

Quelle: dapd

Stand: 20.05.2012 13:15 Uhr

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