Macron | Bildquelle: AFP

Regierung in Frankreich Macrons Mannschaft steht

Stand: 21.06.2017 20:39 Uhr

Der französische Präsident Macron hat sein Kabinett umgebaut. Er besetzte die Ressorts für Justiz, Verteidigung und europäische Angelegenheiten neu. Grund ist eine Beschäftigungsaffäre, wegen der mehrere Minister ihre Posten räumen mussten.

In einer großen Regierungsumbildung hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ein neues Kabinett zusammengestellt. Die Personalwechsel fielen wegen des Rücktritts von drei Ministern der verbündeten Zentrumspartei MoDem größer aus als zunächst geplant.

Neue Justiz-, Verteidigungs- und Europaminister

Das freigewordene Justizressort habe die Juristin Nicole Belloubet übernommen, teilte der Élyséepalast in Paris mit. Sie folgt auf François Bayrou, den Vorsitzenden der MoDem-Partei. Neue Europaministerin wird die bisherige Chefin der Elite-Verwaltungshochschule ENA, Nathalie Loiseau. An die Spitze des Verteidigungsministeriums rückt Florence Parly vor. Die 54-Jährige war zuletzt Generaldirektorin der Passagiersparte der französischen Staatsbahn SNCF.

Zentrale Posten wie die Spitzen von Außenministerium, Innenministerium sowie Wirtschafts- und Finanzministerium oder das Umweltministerium ließ Macron unverändert.

Rücktritte wegen Scheinbeschäftigungsaffäre

Die Regierungsumbildung folgte auf den Sieg des Macron-Lagers bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag. Die Regierung von Premierminister Edouard Philippe war daraufhin traditionsgemäß zurückgetreten, Macron hatte Philippe aber sofort im Amt bestätigt. Der überraschende Rücktritt der Minister Goulard, Bayrou und Sarnez am Dienstag und Mittwoch zwang Macron aber zu einer viel weitgehenderen Regierungsumbildung als zunächst vorgesehen.

Justizminister Bayrou und Europaministerin de Sarnez | Bildquelle: AFP
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Bayrou und de Sarnez hatten ihre Posten aufgegeben.

Sylvie Goulard | Bildquelle: AP
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Auch Sylvie Goulard trat von ihrem Ministerposten zurück.

Die drei Minister hatten ihre Posten wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre um ihre MoDem-Partei aufgegeben. Es besteht der Verdacht, dass die MoDem Mitarbeiter von EU-Parlamentsabgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben einsetzte. Das würde eine Veruntreuung von EU-Mitteln bedeuten. Die französische Justiz hat deswegen Vorermittlungen eingeleitet.

Bayrou wehrt sich gegen Vorwürfe

MoDem-Chef Bayrou beteuerte erneut, dass bei der Beschäftigung von Mitarbeitern stets alles rechtmäßig verlaufen sei: "Bei uns gab es nie Scheinbeschäftigungsstellen." Er bezeichnete sich als Opfer einer "Lügenkampagne". Mit seinem Rücktritt als Justizminister wolle er Schaden von der Regierung abwenden.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. Juni 2017 um 20:00 Uhr.

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