Verteidigungsministerin von der Leyen und ihr französischer Amtskollege Le Drian | Bildquelle: REUTERS

Nach Frankreichs Bitte an EU Paris entlasten - und zwar in Mali

Stand: 17.11.2015 17:01 Uhr

Alle EU-Partner haben Frankreich zugesichert, im Kampf gegen den Terror zu helfen. Verteidigungsministerin von der Leyen kündigte an, dass Deutschland sein Engagement in Mali ausbaut. Konkrete Wünsche habe Frankreich aber noch nicht geäußert.

Von Kai Küstner, NDR-Hörfunkstudio Brüssel

Frankreichs Staatspräsident François Hollande hat geschworen, die Terrorgruppe "Islamischer Staat" zu zerstören. Daher geht es Paris bei seinem Hilferuf an die Adresse der Europäer auch um mehr als ein reine Beistandssignal der EU - ohne dass damit bereits jetzt feststeht, was sich Frankreich genau vorstellt.

Und so erklärte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach einem Vier-Augen-Gespräch mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian: "Er hat in diesem Gespräch bislang keine konkrete Bitte oder Forderung an Deutschland gestellt. Sondern hat darum gebeten, dass wir die enge Kooperation, die wir bisher haben, fortsetzen."

Frankreich bittet um EU-Beistand
tagesschau 20:00 Uhr, 17.11.2015, Judith Müllemder, ARD Brüssel

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Beistandsparagraf erstmals verwendet

Frankreich will - so viel steht fest - im Kampf gegen den IS schlagkräftiger werden. Daher nahm es erstmals in der europäischen Geschichte überhaupt jenen Paragrafen des EU-Vertrags in Anspruch, in dem sinngemäß steht: Wird ein Staat angegriffen, schulden die anderen ihm Hilfe und Unterstützung.

"Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, wie diese Hilfe aussehen kann: Sie kann in Nahost erfolgen, aber auch in anderen Krisenregionen. Ich kann aber mit Sicherheit sagen, dass alle sich daran beteiligen", sagt Le Drian. Heißt im Klartext: Die EU-Staaten könnten entweder direkt in Syrien oder im Irak beim Kampf gegen die mordende Terrormiliz helfen. Oder aber indirekt, indem sie Frankreich in anderen Krisenregionen entlasten.

Die Bundesverteidigungsministerin verwies in dem Gespräch mit ihrem französischen Kollegen unter anderem darauf, dass die Bundeswehr bereits die Gegner des IS, also kurdische Kämpfer, ausbilde: "Er war sehr erfreut zu hören, dass wir unser Engagement im Nordirak verstetigen wollen", sagte sie und hob die Waffenlieferungen an die Peschmerga-Kämpfer hervor.

Keine Bundeswehr-Luftangriffe gegen IS

Als völlig ausgeschlossen gilt, dass die Bundeswehr demnächst Luftangriffe im Irak oder Syrien fliegt oder gar Bodentruppen entsendet. Letzteres wollen auch die US-Amerikaner nicht.

Nicht ohne Grund lenkte von der Leyen den Blick auf ein anderes Krisengebiet: das westafrikanische Mali. Dort standen 2013 islamistische Milizen kurz vor dem Sturm auf die Hauptstadt - ehe die Franzosen eingriffen. Die EU hatte im Anschluss eine Ausbildungsmission für die Armee des Landes beschlossen.

Oliver Köhr, ARD Berlin, zum Einsatz der Bundeswehr
tagesschau24 12:15 Uhr, 17.11.2015

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"Entlastungsmoment ist wichtig"

Die Bundeswehr beteiligt sich zudem an einem Stabilisierungseinsatz der Vereinten Nationen - und hier verspricht die Bundesregierung: "Wir werden dort mehr Engagement zeigen. Und das ist aus französischer Sicht besonders wertvoll, denn das Entlastungsmoment für die Franzosen ist eben auch wichtig."

Nun hatte Deutschland allerdings bereits vor Wochen und vor dem französischen Hilfsgesuch angekündigt, noch stärker in dem Krisenland Mali aktiv zu werden. Frankreich hat die einhellige Zusage aller EU-Länder, dass sie dem vom Terror erschütterten Partner helfen werden. Wie genau, das wird jetzt in Einzelgesprächen geklärt.

Noch also zeichnet sich lediglich in Umrissen ab, wie genau Hollandes Anti-IS-Koalition am Ende aussehen wird: Die versucht er nun mithilfe der Weltmächte USA und Russland, aber auch mithilfe der EU zu schmieden.

Wie kann die EU Frankreich helfen?
K. Küstner, NDR Brüssel
17.11.2015 15:31 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. November 2015 um 16.00 Uhr.

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