Schiff der US-Küstenwache erreicht vor Florida Flüchtlingsschiff aus Kuba | Bildquelle: AP

Aufnahmestopp ausgesetzt USA nehmen wieder Flüchtlinge auf

Stand: 25.10.2017 08:46 Uhr

Die USA setzen ihren 120-tägigen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus. Doch die Neuregelung gilt nicht für alle Staaten - elf Länder stehen weiter unter besonderer Beobachtung. Um welche elf Staaten es sich handelt, kann nur vermutet werden.

Die USA nehmen wieder Flüchtlinge auf - aber nicht aus allen Ländern. Nach Ablauf eines 120-tägigen Aufnahmestopps hat US-Präsident Donald Trump die Wiederaufnahme von Flüchtlingen angeordnet. In den 120 Tagen hätten Sicherheitsbehörden Überprüfungsmechanismen verbessert, hieß es. Allerdings gilt die Neuregelung nicht für Bürger aus elf Ländern. Für Flüchtlinge aus diesen Staaten beginne erst ein 90-tägiger Prozess zur Verbesserung der Sicherheitsvorkehrungen, hieß es aus dem US-Außenministerium. Die Aufnahme von Menschen aus diesen Ländern sei aber trotzdem möglich.

"Potenzielle Hochrisiko-Nationalitäten"

Das Ministerium sprach in diesem Zusammenhang von "potenziellen Hochrisiko-Nationalitäten", die jedoch nicht namentlich genannt wurden. Das Magazin politico.com vermutet aufgrund von Aussagen von Regierungsvertretern, dass es sich um die Staaten Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, Südsudan, Sudan, Syrien und Jemen handelt. Die Flüchtlingsorganisation Refugees International kritisierte die fehlende Transparenz der Vereinigten Staaten in dieser Frage.

Nur noch 45.000 Flüchtlinge pro Jahr

Trump hatte bereits vor seiner Wahl zum Präsidenten angekündigt, die Einreise aus muslimischen Staaten in die USA stoppen zu wollen. Dieses Ziel wurde während seiner Präsidentschaft mehrfach von US-Gerichten abgeschwächt. Im September hatte Trump eine Obergrenze für Flüchtlinge für das Jahr 2018 auf 45.000 Menschen festgelegt. Zum Vergleich: Im Jahr 2017 hatten die Vereinigten Staaten noch 85.000 Flüchtlinge aufgenommen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 25. Oktober 2017 um 09:00 Uhr.

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