James Comey | Bildquelle: AP

Nach Entlassung Comey will nicht aussagen

Stand: 13.05.2017 07:46 Uhr

Der entlassene FBI-Chef Comey will vorerst nicht vor dem Geheimdienstausschuss des Senats aussagen - eine entsprechende Einladung lehnte er offenbar ab. Zuvor hatte ihn US-Präsident Trump in einem Tweet davor gewarnt, mit Informationen an die Öffentlichkeit zu gehen.

Nach seiner Entlassung will der ehemalige FBI-Chef James Comey vorerst nicht vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats aussagen. Wie mehrere Medien unter Berufung auf Mitarbeiter des Ausschusses meldeten, hat Comey eine Einladung für Dienstag zu einer Sitzung hinter verschlossenen Türen nicht angenommen. Das Komitee hatte gehofft, bei einer geschlossenen Sitzung von Comey mehr über dessen abrupte Entlassung durch Präsident Donald Trump zu erfahren.

Kommen werde dagegen Vize-Justizminister Rob Rosenstein, um alle 100 Senatoren kommende Woche über Comeys Rauswurf zu informieren. Ein genaues Datum sei noch nicht festgelegt worden.

US-Präsident Donald Trump hatte Comey am Dienstag überraschend entlassen. Die genauen Hintergründe sind unklar, widersprüchliche Aussagen aus dem Weißen Haus sorgten für Verwirrung. Die Gegner des US-Präsidenten vermuten, dass die Ermittlungen des FBI zu dubiosen Russland-Kontakten von Trumps Umfeld der Auslöser waren.

Trumps Droh-Tweet

Das Weiße Haus hatte allerdings zeitgleich mit dem Entlassungsschreiben ein Memo Rosensteins veröffentlicht, in dem dieser Comeys Umgang mit der E-Mail-Affäre der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton scharf kritisiert. In dem offiziellen Entlassungsschreiben erklärte Trump, er folge einer Empfehlung des Justizministeriums. Später sagte er, er habe Comey schon länger entlassen wollen und habe dies alleine entschieden. Weitere Äußerungen Trumps ließen aber darauf schließen, dass er sich tatsächlich von Comeys Russland-Ermittlungen unter Druck gesetzt fühlt.

Am Freitag folgte dann eine Drohung an den früheren FBI-Chef: Trump warnte Comey davor, mit internen Informationen an die Öffentlichkeit zu gehen. Bevor er Interna weitergebe, solle Comey "besser hoffen, dass es keine 'Aufzeichnungen' von unseren Gesprächen gibt", schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Präsident wollte damit offenbar andeuten, dass er für Comey unangenehme Informationen in der Hinterhand hat.

Donald J. Trump @realDonaldTrump
James Comey better hope that there are no "tapes" of our conversations before he starts leaking to the press!

Interviews mit potenziellen Nachfolgern

Unterdessen wollen Vertreter des US-Justizministeriums vier potenzielle Nachfolger für Comeys Posten interviewen. Darunter sei auch der derzeit ausführende FBI-Chef Andrew McCabe, hieß es aus dem Umfeld des Ministeriums. Ebenfalls auf der Liste stehen demnach ein Richter am höchsten Gericht New Yorks, Michael J. Garcia, und Senator John Cornyn, ein ehemaliger Staatsanwalt von Texas. Auch Alice Fisher, ehemalige Generalstaatsanwältin für die Strafkammern des Ministeriums, soll zu einem Gespräch kommen.

Alle vier Kandidaten werden von Justizminister Jeff Sessions und seinem Vize Rosenstein interviewt. Nach Angaben aus Ministeriumskreisen werden noch weitere Vertreter des Justizministeriums die potenziellen Nachfolger Comeys befragen.

Comey sagt nicht im Senat aus
M. Buttler, ARD Washington
13.05.2017 18:15 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 13. Mai 2017 um 06:45 Uhr in den Nachrichten.

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