Werner Faymann läuft in Begleitung weiterer Männer durch Wien. Im Hintergrund ist ein Banner zu sehen mit der Aufschrift: "Wollt ihr wirklich weiterkanzeln".

Reaktionen auf Faymann-Rücktritt Ein neues Gesicht reicht nicht

Stand: 10.05.2016 14:52 Uhr

Der Bundeskanzler wirft hin - und jetzt? Während sich Österreichs Sozialdemokraten auf einen Neuanfang einstellen, taktiert der Koalitionspartner. Es wird sogar über Neuwahlen mit einem Shootingstar als Kanzlerkandidaten spekuliert.

Von Rupert Waldmüller, ARD-Studio Wien

Ein Paukenschlag, ein längst überfälliger Schritt, ein Coup, der letzte Akt des Absicherungskünstlers Faymann: So bezeichnen Politiker, Medien und Politikbeobachter in Österreich den Rücktritt von Bundeskanzler Werner Faymann. In einem sind sich aber alle einig: Mit dem bloßen Austausch von Personen ist die tiefe Krise in der SPÖ und der Regierung nicht zu meistern.

Die Regierungspartei muss sich nun inhaltlich und strukturell schnellstmöglich neu aufstellen. Dieser Meinung ist auch der Politikberater Thomas Hofer: "Jeder, der glaubt, dass das mit dem Austauschen eines Gesichts erledigt ist, täuscht sich natürlich sehr. Denn die Linien der SPÖ sind auf multiplen Fronten gebrochen."

Eine Million Wähler verloren

18 Wahlen hat die SPÖ unter Faymann verloren. Für den Politikwissenschaftler Peter Filzmaier ist deshalb klar, dass der Rücktritt nur eine Frage der Zeit war. Während Faymanns Amtszeit habe seine Partei, die SPÖ, bei Bundes- und Landeswahlen fast eine Million Wählerstimmen verloren, sagt Filzmaier. "Und niemand - auch nicht Werner Faymann selbst - hat geglaubt, dass er jetzt zum gefühlt Hundertsten Neustart der Bundesregierung mit inhaltlich genialen Glanztaten das Ruder noch herumreißen kann."

Innerhalb der SPÖ werden deshalb die Stimmen immer lauter, die eine Öffnung hin zur rechtspopulistischen FPÖ fordern. In Filzmaiers Augen wäre es aber viel wichtiger, die Abwanderung zu den Freiheitlichen zu stoppen. "Die wirkliche Schwierigkeit der SPÖ ist es doch, dass sie keine glaubhafte Geschichte für den Wähler erzählt bei Bildung, bei Gesundheit, bei Arbeitsmarktpolitik", sagt er. Denn das seien Themen, bei denen die SPÖ traditionell stark sei und die freiheitliche Partei eher schwach.

Kalkül beim Koalitionspartner

Als Favorit für eine Faymann-Nachfolge wird derzeit der Chef der österreichischen Bundesbahnen ÖBB, Christian Kern, gehandelt. Aber auch dem Medienmanager und früheren ORF-Chef Gerhard Zeiler werden gute Chancen eingeräumt. Klar ist aber, dass der Koalitionspartner ÖVP ein gehöriges Wort mitreden wird bei der Kandidatenkür. Man werde nicht jeden Kandidaten vorbehaltlos akzeptieren, heißt es dort.

Beobachter glauben, dass die ÖVP keinen starken SPÖ-Kanzler akzeptieren wird, um sich nicht selbst zu schaden. Der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser meint trotzdem, man werde sich da schon einigen können. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir uns in einem Prozess auf jemanden einigen und den beim ersten Gegenwind fallen lassen. Schon gar nicht, wenn's ein schwarzes Lüfterl ist", sagt der Politiker. Er gebe die Hoffnung nie auf, dass neue Leute auch zu einer neuen Qualität der Zusammenarbeit beitrügen.

Peter Kaiser, SPÖ, Wahlsieger in Kärnten
galerie

Kärtner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser: Hoffnung auf eine neue Qualität der Zusammenarbeit.

Shootingstar Kurz als Kanzlerkandidat?

Immer öfter steht aber auch das Wort Neuwahlen im Raum. ÖVP-Chef und Interims-Kanzler Reinhold Mitterlehner hat sich bislang zwar dagegen ausgesprochen. Intern soll seine Partei aber schon darüber diskutieren, die Gunst der Stunde zu nutzen und ihren jungen ÖVP-Shooting-Star und beliebten Außenminister Sebastian Kurz auf den Schild zu heben. Mit ihm als Spitzenkandidat könnte man ja vielleicht den Siegeszug der FPÖ stoppen und an den Freiheitlichen bei Neuwahlen vorbeiziehen, so das parteiinterne Kalkül.

Meinungsforscherin Eva Zeglovits hält das aber für keine gute Idee: "Das ist eine riskante Strategie. Sebastian Kurz ist Teil dieser Regierung und es wäre schon eine große Herausforderung, ihn jetzt als den zu präsentieren, der alles anders macht als die Regierung."

Beratungen dauern an

Der ÖVP-Bundesvorstand trifft sich am Nachmittag, um über das weitere Vorgehen nach dem Faymann-Rücktritt zu sprechen. Mit Spannung wird das Ergebnis nicht nur bei der SPÖ erwartet. Der SPÖ-Landeshauptmann Kaiser glaubt nach eigener Aussage zwar nicht an Neuwahlen, er sieht sich aber auch für diesen Fall gerüstet: "Wenn Neuwahlen der einzige Ausweg sind: Die SPÖ fürchtet sich vor keinen Wahlen, wir stellen uns. Wir werden aber natürlich auch alles tun, dass wir dort dann wiederum als erste abschneiden."

Angesichts der Umfragewerte der SPÖ und dem Höhenflug der rechtspopulistischen FPÖ ist das aber mehr als unwahrscheinlich.

Reaktionen auf den Rücktritt von Feymann
R. Waldmüller, ARD Wien
10.05.2016 14:11 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 10. Mai 2016 um 12:50 Uhr.

Darstellung: