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Netz-Hetze in Schweden Jetzt sollen ein neues Gesetz helfen

Stand: 25.02.2016 17:43 Uhr

Im sonst konfliktscheuen Schweden wird der Ton in Netz-Diskussionen härter. Künftig sollen Betreiber von Foren, Websites und sozialen Netzwerken leichter bestraft werden können, wenn sie Beleidigungen oder Drohungen nicht schnell genug löschen.

Von Carsten Schmiester, ARD-Studio Stockholm

Erstens: Gemessen an dem, was man in Deutschland inzwischen an "Online-Ausfällen" gewohnt ist, ist die digitale Debattenwelt in Schweden noch geradezu heil. Und Zweitens: Gemessen an der außerdigitalen Diskussionskultur in Schweden, am "wirklichen Leben" also, ist das, was in Sozialen Medien passiert, inzwischen aber so besorgniserregend, dass die rot-grüne Minderheitsregierung gerade erst Vorschläge für ein neues Gesetz unterbreitet hat, mit dem sie "Näthat", auf Deutsch "Netzhass" besser bekämpfen will.

Leise Töne werden im anonymen Netz lauter

Denn auch im sonst so konfliktscheuen Schweden mit seinen fast ausschließlich leisen Tönen enthemmt die Anonymität des Netzes - und das nicht nur beim Top-Reizthema Einwanderung. Gezielte Verletzungen der Privatsphäre etwa durch Veröffentlichung auch intimer Informationen und Bilder sollen nach dem Anti-Belästigungsrecht unter Strafe gestellt werden, das allerdings aus den 1960er-Jahren stammt und laut Justizministerium dringend aktualisiert werden muss. Dazu sollen Betreiber von Foren, Websites und sozialen Netzwerken künftig leichter bestraft werden können, wenn sie Beleidigungen oder Drohungen in den Kommentarspalten nicht schnellstens löschen.

Polizei gegen Hassverbrechen

Und: Die Polizei soll eine potentere IT-Abteilung bekommen, die sich auf "hatbrott" konzentriert, auf "Hassverbrechen". Ein Großteil der Vorschläge soll laut Ministerium möglichst bald Gesetz werden. Im nicht immer blitzschnellen Schweden heißt das allerdings: Frühestens zum Juli 2017...

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