Laurent Fabius | Bildquelle: REUTERS

Kabinett in Frankreich Außenminister Fabius gibt Posten ab

Stand: 10.02.2016 15:13 Uhr

Der französische Außenminister Fabius gibt seinen Posten ab und verlässt die Regierung. Das kündigte der 69-Jährige nach einer Kabinettssitzung in Paris an. Es wird erwartet, dass Fabius bald zum Präsidenten des französischen Verfassungsrats ernannt wird.

Das Kabinett in Frankreich muss an entscheidender Stelle umgebaut werden. Außenminister Laurent Fabius hat seinen Posten aufgegeben und verlässt die Regierung. Das teilte der 69-Jährige nach einer Kabinettssitzung in Paris mit.

Die Entscheidung kommt für Beobachter nicht überraschend. Seit Tagen sei mit dem Rücktritt gerechnet worden - von daher sei er keinesfalls als Regierungskrise anzusehen, berichtet ARD-Korrespondentin Ellis Fröder in Paris. Die Amtsaufgabe bilde eher den "krönenden Abschluss" einer insgesamt sehr erfolgreichen politischen Karriere. Als Außenminister habe er einen starken Eindruck hinterlassen - etwa durch seinen Einsatz für einen militärisches Engagement im Kampf gegen den "Islamischen Staat".

Es wird erwartet, dass Fabius noch heute zum künftigen Präsidenten des französischen Verfassungsrats ernannt wird. Die Institution, in etwa mit dem Bundesverfassungsgericht in Deutschland vergleichbar, wacht über die Einhaltung der Verfassung. Die Amtszeit des bisherigen Präsidenten Jean-Louis Debré endet dieser Tage.

Ellis Fröder, ARD Paris, zum Rücktritt von Fabius
tagesschau24 14:30Uhr, 10.02.2016

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Das Klimaabkommen ist sein größter Erfolg

Der Sozialist Fabius war seit knapp dreieinhalb Jahren Außenminister unter Frankreichs Staatschef François Hollande. Als sein größer Erfolg gilt das im Dezember 2015 bei der Pariser UN-Klimakonferenz ausgehandelte internationale Klimaschutzabkommen. In seiner langen politischen Karriere hatte Fabius eine Reihe von Ministerposten bekleidet. 1984 wurde er mit nur 37 Jahren jüngster französischer Premierminister.

Spekulationen über Royal

Im Rennen um die Nachfolge von Fabius im Außenministerium gibt es eine Reihe von Kandidaten: Genannt wurden immer wieder die bisherige Umweltministerin Ségolène Royal - Hollandes frühere Lebensgefährtin -, außerdem die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung, Elisabeth Guigou, Ex-Regierungschef Jean-Marc Ayrault und der derzeitige Außenhandels-Staatssekretär Matthias Fekl, ein Deutsch-Franzose. Nach Informationen von Ellis Fröder wurde aber auch Finanzminister Michel Sapin als möglicher Nachfolger genannt.

Es wird vermutet, dass Frankreichs Präsident Hollande den Abtritt von Fabius für eine weitreichendere Umbildung der Regierungsmannschaft nutzen könnte. Laut Korrespondentin Fröder könnte es bereits morgen dazu kommen. Aus ihrer Sicht ist die Umbildung seines Kabinetts für Hollande eine der letzten Gelegenheiten vor den im kommenden Jahr anstehenden Präsidentschaftswahlen, "das Ruder nochmal herumzureißen". Er gilt als der bislang unbeliebteste französische Präsident, seine Sozialistische Partei ist zerstritten - die Kabinettsumbildung sei Hollandes Versuch, doch noch Stärke und Handlungsfähigkeit zu zeigen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. Februar 2016 um 12:00 Uhr.

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