Diskussion um Schulz-Nachfolge

Weber will nicht EU-Parlamentschef werden

Stand: 01.12.2016 11:02 Uhr

Wer wird für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten kandidieren? EVP-Fraktionschef Weber lehnt ab und reagiert damit auf entsprechende Spekulationen. Der bisherige Amtsinhaber Schulz wechselt demnächst nach Berlin in die Bundespolitik.

Der CSU-Politiker Manfred Weber sieht sich nicht im Rennen um den Posten des EU-Parlamentspräsidenten. "Ich bin Manager des Verfahrens und nicht Kandidat für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments", sagte er in Brüssel vor Journalisten.

Weber, der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) ist, äußerte sich zu Spekulationen, dass er Nachfolger des derzeitigen Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) werden könnte. Nach einer Absprache der Parteien aus dem Jahr 2014 sollte ihm nun ein EVP-Mitglied folgen. Die Fraktion hat aber noch keinen Kandidaten genannt.

Zudem hatten die Sozialdemokraten zuletzt angekündigt, dass sie sich nicht mehr an die Absprache gebunden sehen. Für die Sozialdemokraten und Sozialisten will nun Fraktionschef Gianni Pittella für den Posten des Parlamentspräsidenten kandidieren. Der Ausgang der für Januar geplanten Wahl ist unklar. Keine Fraktion kann ohne die Unterstützung von anderen Parteien sicher sein, dass ihr Kandidat gewählt wird.

Schulz künftig in der Bundespolitik

Der bisherige Präsident des Europaparlaments, Schulz, hatte vergangene Woche angekündigt, er werde seinen Posten Anfang Januar - zur Mitte der Legislaturperiode - aufgeben und in die Bundespolitik wechseln.