Irlands allerletzter Schritt nach Europa

[Bildunterschrift: Mary McAleese, hier mit ihrem Ehemann, bei der Abgabe ihrer Stimme beim EU-Referendum. ]
Zwei Wochen nach dem EU-Referendum hat die irische Präsidentin Mary McAleese den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Es handelte sich dabei aber um eine Formalie, da der Vertrag mit dem Referendum bereits angenommen war.

Irland hatte den Vertrag in einem ersten Referendum im Juni 2008 abgelehnt. Beim zweiten Versuch am 2. Oktober sprachen sich jedoch 67 Prozent der Bürger dafür aus. Dabei spielten auch die Angst vor der Wirtschaftskrise und die befürchtete Isolation in Europa eine Rolle.

Warten auf Klaus

Damit steht dem Reformwerk nun noch eine Hürde im Weg: Der tschechische Präsident Vaclav Klaus verweigert als letztes EU-Staatsoberhaupt seine Unterschrift unter den Lissabon-Vertrag. Der Vertrag tritt erst in Kraft, wenn er in allen 27 EU-Ländern ratifiziert ist.

In Tschechien ist noch eine Klage gegen das Abkommen anhängig. Deren Ergebnis will Klaus abwarten, bevor er seine Unterschrift auf das Papier setzt. Der tschechische Präsident will zudem erreichen, dass für sein Land die EU-Grundrechtecharta ausgesetzt wird. Damit sollen Rückgabeforderungen von vertriebenen Sudetendeutschen verhindert werden.