Flaggen Ukraine und EU | Bildquelle: dpa

Neue Reisebestimmungen EU beschließt Visafreiheit für Ukraine

Stand: 11.05.2017 15:41 Uhr

Bürger der Ukraine können künftig leichter in die meisten Länder der EU reisen. Eine entsprechende Visafreiheit soll schon im Juni in Kraft treten - doch ein Hintertürchen lässt sich die Europäische Union offen.

Die EU und die Ukraine stärken ihre Beziehung. Die Bürger des osteuropäischen Landes können ab Anfang Juni ohne Visum in die Europäische Union einreisen. Die Mitgliedstaaten der EU billigten abschießend eine Aufhebung der Reisebeschränkung. Sie bestätigten damit eine entsprechende Neuregelung, die das Europaparlament Anfang April mit großer Mehrheit verabschiedet hatte. Ukrainer können sich damit künftig 90 Tage ohne Visum in der EU aufhalten.

Die Regelung gilt sowohl für Geschäftsreisen, touristische Aufenthalte als auch für Familienbesuche. Eine Arbeitserlaubnis ist damit nicht verbunden. Die Entscheidung würdige "erfolgreiche und weitreichende Reformen", welche die Ukraine trotz schwieriger Bedingungen umgesetzt habe, erklärte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. So habe sich die ukrainische Regierung zum Kampf gegen Korruption verpflichtet und ihre Grenzkontrollen und -sicherung verbessert.

Ausnahmen für Großbritannien und Irland

Die Visabefreiung gilt für alle EU-Staaten mit Ausnahme Großbritanniens und Irlands, für die Ausnahmeregelungen getroffen wurden. Die nicht zur EU, aber zum Schengenraum gehörenden Länder Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein haben sich der Initiative der Europäischen Union angeschlossen.

Die neue Regelung tritt 20 Tage nach Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft. Dies wird für die kommenden Tage erwartet. Um Missbrauch vorzubeugen, hatte die EU vorab eine "Notbremse" eingeführt. Sie sieht vor, dass EU-Staaten bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht oder bei steigender Kriminalität die Visapflicht für bestimmte Gruppen von Bürgern für zunächst neun Monate wiedereinführen können. Bleiben die Mängel bestehen, kann die Visafreiheit auch für alle Staatsbürger des betroffenen Landes ausgesetzt werden.

Die EU hat bereits mehr als 50 Staaten Visafreiheit gewährt - zuletzt im Februar für Georgien. Damit können Hunderte Millionen Menschen ohne Visum bis zu 90 Tage in die EU einreisen. Anträge auf Visabefreiung der Türkei und des Kosovo liegen derzeit noch auf Eis, weil beide Länder nach Auffassung der EU die Voraussetzungen dafür noch nicht erfüllen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 11. Mai 2017 um 14:00 Uhr

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