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Stimmabgabe in 18 EU-Staaten Europawahl lockt nur wenige an die Urnen

Stand: 07.06.2009 19:17 Uhr

Die Europawahl endet heute um 22 Uhr deutscher Zeit mit der Schließung der letzten Wahllokale in einigen EU-Staaten. Offizielle Ergebnisse werden erst danach bekanntgegeben. Neben den Deutschen waren heute noch die Bürger in 18 weiteren EU-Mitgliedsstaaten aufgerufen, über die künftigen Abgeordneten des Europaparlaments abzustimmen. In den acht übrigen EU-Staaten fand der Urnengang zwischen Donnerstag und Samstag statt.

Leeres Wahllokal | Bildquelle: REUTERS
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Wie hier in Bulgarien, warteten die Helfer in vielen Wahllokalen auf die Wähler.

Am letzten Tag der Wahlen zum Europäischen Parlament zeichnete sich erneut eine niedrige Wahlbeteiligung ab. In Italien, wo der Urnengang bereits gestern begonnen hatte, gaben bis zum Mittag 30,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. 2004 waren es laut Innenministerium zu diesem Zeitpunkt bereits 34,1 Prozent gewesen.

In Frankreich sank die Wahlbeteiligung offenbar auf ein Rekordtief: Laut Prognosen der Institute TNS Sofres-Logica und Opinionway gaben nur 38 bis 40 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. 2004 hatten noch 42,8 Prozent der Franzosen an der Europawahl teilgenommen.

Auch in Polen deutet trotz eines leichten Aufwärtstrends gegenüber der Europawahl vor fünf Jahren vieles auf eine abermals sehr niedrige Wahlbeteiligung hin. Bis zum Mittag hatten 6,65 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben - der Vergleichswert 2004 lag laut der Staatlichen Wahlkommission zu diesem Zeitpunkt bei 5,94 Prozent.

Denkzettel für Regierungsparteien

Europaflagge | Bildquelle: dpa
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Die 27 EU-Staaten entsenden 736 Abgeordnete ins Europaparlament.

Für viele EU-Bürger spielen europapolitische Themen offenbar eine geringere Rolle als nationale. Mehreren Regierungsparteien drohen deutliche Stimmverluste. Die rische Regierung steuert dabei auf eine herbe Schlappe zu. Die konservative Partei von Ministerpräsident Brian Cowen, Fianna Fail, kommt nach Prognosen des Wahlforschungsinstituts Lansdowne auf rund 23 Prozent. Das wären 6,5 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Damit wäre die Regierungspartei erstmals nicht die stärkste Kraft im Land. Die Oppositionspartei Fine Gael kam nach der Prognose auf rund 30 Prozent.

In Österreich erlitten die Sozialdemokraten offenbar eine deutliche Niederlage. Nach einer vom ORF-Fernsehen veröffentlichten Hochrechnung verlor die SPÖ im Vergleich zu 2004 rund 9,6 Prozentpunkte und landete bei 23,7 Prozent. Die Partei von Bundeskanzler Werner Faymann liegt damit deutlich hinter der konservativen ÖVP, die trotz Verlusten von 3,1 Prozentpunkten mit 29,6 Prozent stärkste Kraft wurde. Auf Platz drei folgte demnach die Liste des EU-Skeptikers Hans-Peter Martin mit 18 Prozent.

Erfolg für Sozialisten in Griechenland

In Griechenland gewannen die oppositionellen Sozialisten offenbar die Wahl. Laut Wählerbefragungen von TV-Sendern errangen sie 36 bis 39,5 Prozent der Stimmen. Die konservative Partei von Ministerpräsident Costas Karamanlis folgte demnach mit 30 bis 33 Prozent auf Rang zwei. Auch auf Malta feierten die oppositionellen Sozialisten laut ersten inoffiziellen Ergebnissen einen Sieg. Sie erhielten demnach knapp 55 Prozent der Stimmen. In Bulgarien wurde dagegen die bürgerliche Oppositionspartei GERB nach einer Prognose des Gallup-Instituts mit 26,5 Prozent stärkste Kraft. Die regierenden Sozialisten kamen auf lediglich 19 Prozent.

Entgegen der Absprache hatten die Niederlande schon in der Nacht zum Freitag erste Teilergebnisse veröffentlicht. "Die Wähler haben das Recht, schnell die Ergebnisse zu erfahren", rechtfertigte ein Sprecher des Innenministeriums in Den Haag diesen Schritt. Demnach wurde die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders mit mehr als 16 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft hinter den Christdemokraten von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende, die knapp 20 Prozent erreichten.

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