EU startet Initiative

Gratis WiFi für alle

Stand: 12.09.2017 20:47 Uhr

Vor allem ländliche Regionen, die noch nicht flächendeckend mit Internetanbindung versorgt sind, sollen profitieren: Die EU hat beschlossen, bis zu 8000 Orten neue Hotspots in Europa mitzufinanzieren. Allerdings steht das Vergabeverfahren in der Kritik.

Von Karin Bensch, ARD-Studio Brüssel, zzt. Straßburg

Mitten auf dem Land, wunderschöne Natur. Gut zum Entspannen, schlecht zum Surfen. Viele Dörfer in entlegenen Landstrichen haben weder schnelle Internetverbindungen noch kostenfreies WLAN. Das soll sich in den kommenden zwei Jahren ändern: Die EU will Hotspots an bis zu 8000 Orten in Europa mitfinanzieren.

Auf öffentlichen Plätzen, in Krankenhäusern und Büchereien sollen Bürger bald zusätzlich kostenfrei online gehen können. Es geht vor allem um Orte, die bislang noch keinen Zugang zu öffentlichem WLAN haben. Für die Initiative "WIFI4EU" stehen 120 Millionen Euro zur Verfügung. Das Europaparlament hat mehrheitlich dafür gestimmt.

Vor allem Dörfer sollen profitieren

Die Befürworter sehen in "WIFI4EU" ein starkes politisches Signal. Die Initiative werde dazu beitragen, dass vor allem Dörfer nun kostenfreien Zugang zum Internet bekommen, was für Unternehmen und Privatleute wichtig sei. Durch sie werden alle von der digitalen Revolution profitieren, meint die französische Europaabgeordnete Anne Sander von den Christdemokraten.

Kritiker im Europaparlament bezweifeln den Nutzen des kostenfreien WLANs, solange in den Orten kein leistungsfähiges Internet vorhanden ist. Es sei naiv zu glauben, dass jetzt die digitale Revolution beginnt, kritisiert die belgische Europaabgeordnete Anneleen van Bossuyt von der rechtspopulistischen Partei NV-A. Das Geld hätte man viel besser in superschnelles Internet investieren sollen, meint sie.

"Wer zuerst kommt, mahlt zuerst"

Bewerben können sich Gemeinden und öffentliche Einrichtungen. Die Vergabe soll nach dem Prinzip "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst" funktionieren. Um den bürokratischen Aufwand möglichst gering zu halten, sollen die Teilnehmer Internet-Gutscheine erhalten, die die Startkosten vollständig abdecken. Wer den Zuschlag bekommt, muss den Hotspot für mindestens drei Jahre zur Verfügung stellen.

Der österreichische Grünen-Abgeordnete Michel Reimon warnt vor Fehlern beim Vergabeverfahren: "Wenn der Zugang über die Reihenfolge der Bewerbungen geregelt ist, dann kann das dazu führen, dass sich große, leistungsfähige Kommunen, als erstes bewerben, und dieses Geld nicht dorthin kommt, wo wir es eigentlich haben wollten, nämlich in kleine, strukturschwache Regionen."

Die EU-Kommission müsse die kleinen Kommunen möglichst bald motivieren, sich zu bewerben. Jedes Dorf und jede Stadt in der EU soll bis 2020 kostenlose Internet-Hotspots an zentralen Orten zur Verfügung stellen, hatte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor Monaten gesagt. Das wird wohl nicht klappen. Aber ein Anfang ist gemacht.


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EU finanziert bis zu 8000 kostenlose WiFi-Hotspots
Karin Bensch, ARD Brüssel
12.09.2017 19:14 Uhr