Hände halten türkischen Reisepass | Bildquelle: picture alliance / dpa

Geplante Reiseerleichterungen für die Türkei Was die Visa-Freiheit bedeutet

Stand: 04.05.2016 04:06 Uhr

Heute wird die EU-Kommission wohl die Visa-Freiheit für Türken empfehlen. Das sorgt für Aufregung - dabei gibt es sie schon für viele Länder mit schwieriger politischer Lage. Einen Ansturm türkischer Einwanderer halten Experten für unwahrscheinlich.

Von Holger Romann, ARD-Studio Brüssel

Wer Visa-Freiheit genießt und einen gültigen Reisepass hat, darf ohne weitere bürokratische Hürden in den sogenannten Schengenraum einreisen. Dies gilt für Geschäftsleute ebenso wie für Touristen oder einen Familienbesuch. Die Aufenthaltsdauer ist allerdings auf 90 Tage pro Halbjahr begrenzt.

Die Befreiung von der Visa-Pflicht, wie sie jetzt die Türkei fordert, ist an sich nichts Ungewöhnliches. Mehrere hundert Millionen Menschen aus mehr als 50 Ländern der Erde benötigen jetzt schon keine extra Erlaubnis für einen solchen Kurzaufenthalt in der EU. Die Liste reicht von den USA über Kolumbien bis nach Südkorea. Auch EU-Beitrittskandidaten wird üblicherweise dieses Recht eingeräumt, derzeit zum Beispiel Serbien, Albanien und Montenegro. Geplant sind auch Abkommen mit Georgien, der Ukraine und dem Kosovo.

Das Schengen-Abkommen

Der luxemburgische Grenzort Schengen ist zum Synonym für die Reisefreiheit von mehr als 400 Millionen Menschen in Europa geworden. 1985 unterzeichneten die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten in Schengen eine Vereinbarung über die Abschaffung der Grenzkontrollen zwischen ihren Ländern.

Mittlerweile gehören 22 der 28 EU-Mitglieder sowie Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein zum Schengen-Raum. Nicht dabei sind die EU-Länder Bulgarien, Großbritannien, Irland, Kroatien, Rumänien und Zypern. Jedes Jahr reisen rund 1,25 Milliarden Menschen innerhalb des Schengen-Raumes über die Grenzen.

72 Voraussetzungen müssen erfüllt werden

Der Türkei hat die EU das visafreie Reisen schon lange in Aussicht gestellt. Seit Jahren wird darüber verhandelt. Als Starttermin war zuletzt der 1. Oktober 2016 angepeilt.

Die Flüchtlingskrise hat das nun beschleunigt: Im EU-Türkei-Pakt vom 18. März wurde vereinbart, dass türkische Staatsbürger schon ab dem 1. Juli kein Visum mehr brauchen. Vorausgesetzt, dass Ankara bis dahin alle 72 politischen und rechtlichen Kriterien erfüllt. Diese decken insgesamt fünf Bereiche ab, von fälschungssicheren Pässen über Fragen der Grundrechte und des Datenschutzes bis hin zur Rücknahme von Migranten ohne Aufenthaltsrecht.

Türkei bleibt hinter Forderungen der EU zurück
ARD-Morgenmagazin 08:00 Uhr, 04.05.2016, Bettina Scharkus, ARD Brüssel

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90 Prozent der Türken haben gar keinen Reisepass

Umstritten ist die Frage, ob künftig deutlich mehr Türken zu uns kommen werden als bisher. Aktuell beantragen jedes Jahr zum Beispiel 30.000 von ihnen ein Visum, um ihre Verwandten in Deutschland zu besuchen oder geschäftlich hierher zu reisen. Mit Blick auf die labile innenpolitische Lage in der Türkei befürchten manche Politiker, die Zahl illegaler Einwanderer könnte steigen, oder mehr Kurden aus den Unruheprovinzen in der Osttürkei könnten in der EU Asyl suchen.

Experten halten dies jedoch für ein überschaubares Problem. Zum einen besitzt derzeit nur knapp ein Zehntel der 78 Millionen Türken überhaupt einen Reisepass. Zum anderen sieht jedes Visa-Abkommen eine Art "Notbremse" vor. Danach könnte die EU die Visa-Pflicht jederzeit wieder einführen, sollte die Grenzöffnung negative Folgen für die innere Sicherheit oder die Sozialsysteme haben.

Praktische Aspekte der Visa-Liberalisierung EU-Türkei
H. Romann, BR Brüssel
03.05.2016 20:21 Uhr

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