Streit um Abgeordnete

EU-Parlament cancelt Türkei-Reise

Stand: 16.11.2016 22:08 Uhr

Neuer Tiefpunkt im europäisch-türkischen Verhältnis: Weil Ankara offenbar eine missliebige EU-Abgeordnete nicht einreisen lassen wollte, hat das Parlament kurzerhand eine geplante Türkei-Reise abgesagt. Doch das ist noch nicht alles.

Das EU-Parlament hat eine geplante Abgeordneten-Reise in die Türkei abgesagt. Der Besuch werde verschoben, bis Ankara "das Vorrecht des Parlaments" respektiere, begründete Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) die Entscheidung.

Hintergrund des Streits sind offenbar Äußerungen der Türkei-Berichterstatterin des EU-Parlaments, Kati Piri. Die Niederländerin hatte die Regierung in Ankara zuletzt wegen deren massiven Vorgehens gegen die türkische Opposition kritisiert. Aus Kreisen des EU-Parlaments verlautete, die Türkei habe Piri aufgrund der Äußerungen nicht einreisen lassen wollen.

Werden die Beitrittsgespräche ausgesetzt?

Unterdessen formiert sich im EU-Parlament offenbar eine Mehrheit, die dafür ist, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusetzen. Die Fraktionsspitzen von Sozialdemokraten und Christdemokraten - der beiden größten Fraktionen - signalisierten Unterstützung für einen entsprechenden Vorstoß.

Mit Blick auf die jüngste Verhaftungswelle in der Türkei sagte christdemokratische Fraktionschef Manfred Weber, das Verhalten der Regierung in Ankara sei "inakzeptabel".