Brücke und Flugdeck der "Cavour" (Foto: Karin Bensch)

Marine-Mission im Mittelmeer EU beschließt Ausweitung von "Sophia"

Stand: 23.05.2016 17:50 Uhr

Die EU-Außenminister haben eine Ausweitung der Mittelmeermission "Sophia" beschlossen. EU-Soldaten sollen künftig auch Hilfe beim Wiederaufbau einer libyschen Küstenwache und Marine leisten. So soll auch die illegale Migration nach Europa verhindert werden.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Auf den Schultern von "Sophia" wird künftig mehr Verantwortung lasten - die EU hat ihre Marinemission im Mittelmeer nämlich nicht nur um ein Jahr verlängert, sondern diese gleichzeitig auch verbreitert. Einer der zusätzlichen Aufträge für den europäischen Flottenverband lautet: Er soll der neuen, noch so wackligen Regierung in Libyen helfen, ihre Gewässer selbst besser schützen zu können. Sprich: Die EU soll mit dazu beitragen, dass eine Küstenwache aufgebaut wird.

"Das kann einen großen Unterschied machen. Die libysche Küstenwache ist die Voraussetzung für Sicherheit in den libyschen Gewässern. Wir können Training, Ausrüstung und technische Unterstützung leisten", sagt der britische Außenminister Philip Hammond. Es sind aber nicht nur die in Küstennähe aktiven Menschenschmuggler, die der EU Sorge machen. Es ist kein Geheimnis, dass die IS-Terrormiliz - die in Syrien und im Irak zunehmend unter Druck geraten - vermehrt nach Libyen ausgewichen waren.

Waffenlieferungen stoppen

"Ein weiterer Aspekt ist die Bekämpfung der Waffenschiebereien", hebt deshalb der Vertreter der Bundesregierung, Staatsminister Michael Roth, hervor. Zusätzlicher Auftrag Nummer zwei für Sophia also lautet: Die EU soll geheime Waffenlieferungen nach Libyen, auch an den IS, unterbinden. Bis die EU mit dem Durchsuchen verdächtiger Schiffe beginnen kann, will sie allerdings den Segen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen abwarten. Was insbesondere den Deutschen ein Anliegen war.

Wenn die EU nun also versucht, "Sophia" schlagkräftiger zu machen, dann verbirgt sich dahinter die Hoffnung: Hilft man der derzeit noch so wackligen Regierung in Libyen, dann hilft man damit letztlich auch sich selbst: "Das wird den Waffenschmuggel an der libyschen Küste einschränken. Aber eben auch illegale Migration in Richtung Europa", sagt Hammond.

Zwei deutsche Schiffe beteiligt

Bislang ist die EU mit ihrer Mittelmeer-Mission - an der sich auch zwei deutsche Schiffe beteiligen - in erster Linie damit beschäftigt, Flüchtlinge aus Seenot zu retten sowie Menschenschmuggler-Boote zu stoppen und notfalls zu zerstören. Die EU sieht aber auch deshalb die Zeit zum Handeln gekommen, weil angeblich Zehntausende Flüchtlinge in Libyen darauf warten, die gefährliche Überfahrt nach Europa zu wagen:

"Wir stellen fest, dass zwar im Moment die Flüchtlingsroute aus Libyen keine alarmierenden Zahlen aufweist. Wir meinen aber, gerade deshalb sei es der richtige Zeitpunkt, Maßnahmen zu beschließen, die gerade diese alarmierenden Zahlen verhindern sollen", warnt der italienische Außenminister Paolo Gentiloni.

Was die Militärmission namens "Sophia" bislang noch nicht vermag, ist, direkt vor der Küste in Libyen aktiv zu werden. Kritiker werfen der EU vor, mit ihrem Einsatz nur mäßig erfolgreich zu sein, weil die Schlepper längst reagiert hätten und sich nicht mehr auf die Schlauchboote begeben, mit denen sie Flüchtlinge auf ihre lebensgefährliche Überfahrt schicken. Auch wenn "Sophia" jetzt Zusatzaufgaben bekommt - wann und ob überhaupt die Mission auf libysche Gewässer oder sogar auf das Festland ausgedehnt werden kann, ist derzeit völlig unklar.

EU beschließt Ausweitung der Mittelmeer-Mission
K. Küstner, NDR Brüssel
23.05.2016 17:11 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 23. Mai 2016 um 09:25 Uhr

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