Lage in der Ostukraine EU verurteilt Eskalation der Gewalt

Stand: 12.08.2015 02:01 Uhr

Der Konflikt in der Ostukraine eskaliert weiter. Die Europäische Union rief erneut zu einem Waffenstillstand in dem Gebiet auf. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini mahnte, die aktuelle Lage verstoße gegen die Abmachungen von Minsk, die eine Waffenruhe vorsehen.

Die Europäische Union hat die jüngsten Verletzungen der Waffenruhe in der Ostukraine scharf verurteilt. Die erneute Eskalation des Konfliktes verstoße gegen Geist und Buchstaben der Abmachungen von Minsk, ließ die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mitteilen.

Für die Gewalt machte sie indirekt die von Russland unterstützten Separatisten verantwortlich. Die steigenden Opferzahlen seien Folge von Angriffen, die am Dienstag auf von der Regierung kontrollierte Gebiete sowie in der Nacht des 10. August auf Starohnatiwka gestartet worden seien, hieß es.

Am Wochenende wurde ein Brandanschlag auf OSZE-Fahrzeuge in der Separatistenhochburg Donezk verübt.
galerie

Am Wochenende wurde ein Brandanschlag auf OSZE-Fahrzeuge in der Separatistenhochburg Donzek verübt.

Neue Impulse gefordert

Ohne öffentlich konkrete Vorschläge zu machen, forderte Mogherini angesichts der Lage neue Impulse für Gespräche in der Kontaktgruppe, zu der die Ukraine, Russland und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gehören. Sie ging in diesem Zusammenhang auch auf den Brandanschlag auf OSZE-Fahrzeuge in der Separatistenhochburg Donezk am Wochenende sowie gefährliche Situationen für OSZE-Mitarbeiter in anderen Teilen der Ostukraine ein. Diese Ereignisse gefährdeten die Beobachtermission, die Grundlage für eine Lösung des Konfliktes sei.

Stephan Stuchlik, ARD Moskau, zur Lage in der Ostukraine
tagesschau 12:00 Uhr, 12.08.2015

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Die EU rief erneut zur Achtung des Waffenstillstands und zum Abzug der schweren Waffen auf. Die Achtung des Minsker Friedensabkommens sei "die Grundlage für eine nachhaltige Lösung des Konflikts bei voller Anerkennung der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialer Integrität der Ukraine".

Vergeltung der Angriffe

Die ukrainische Armee drohte derweil damit, Raketenangriffe der prorussischen Rebellen "mit allen Mitteln" zu vergelten. Die Lage rund um die strategisch wichtige Stadt Mariupol sei "sehr gespannt", sagte der Sprecher des Generalstabs der Armee. In der Nacht zum Dienstag habe es "regelmäßig" Angriffe mit Grad-Raketen auf ukrainische Stellungen gegeben. Die Ukraine habe daher ihre westlichen Partner darüber informiert, "dass wir mit allen Mitteln antworten werden, um die Aggression des Feindes zurückzudrängen".

Im Februar war im weißrussischen Minsk mit deutscher und französischer Hilfe ein Abkommen geschlossen worden, das unter anderem eine Waffenruhe und den Abzug schwerer Waffen aus den umkämpften Gebieten in der Ostukraine vorsieht. Die Kämpfe halten aber weiterhin an.

OSZE-Beobachter in der Ostukraine | Bildquelle: dpa
galerie

Die OSZE-Beobachter in der Ostukraine können aus Sicherheitsgründen nicht im gesamten Konfliktgebiet patrouillieren (Archivbild).

Darstellung: