Frontex-Bericht

EU hat Probleme mit Abschiebungen

Stand: 15.02.2017 19:36 Uhr

Viele Flüchtlinge, die Europa erreichen, dürfen nicht bleiben - wenn beispielsweise ihr Asylantrag nicht anerkannt wird. Doch die EU hat Probleme, sie abzuschieben. Die Quote liegt gerade mal bei 58 Prozent. Das berichtet die EU-Grenzschutzagentur Frontex.

Die EU-Staaten können die Ausreise unerwünschter Flüchtlinge oft kaum durchsetzen. Das geht aus einem Bericht der EU-Grenzschutzagentur Frontex hervor. Demnach wurden von rund 305.000 Ausreiseentscheidungen mehr als 40 Prozent im vergangenen Jahr nicht umgesetzt.

Insgesamt rund 176.000 Mal wurden Menschen in ihre Herkunftsländer oder andere Staaten außerhalb Europas zurückgebracht. Das entspricht einer Quote von knapp 58 Prozent. Die tatsächliche Quote dürfte allerdings niedriger liegen, da vier EU-Staaten im vergangenen Jahr zeitweise jede Entscheidung für eine Ausreise so zählten, als ob die betreffende Person das Land auch tatsächlich verlassen hätte.

Frontex führt die Zahlen auf mehrere Probleme zurück. So fehlen oft die nötigen Papiere, die Herkunftsländer wollen ihre Bürger nicht zurücknehmen oder abgelehnte Asylbewerber und andere Migranten tauchen in Europa unter.

Boote immer stärker überfüllt

Die meisten Flüchtlinge erreichen Europa inzwischen über das Mittelmeer. 180.000 Menschen machten sich 2016 meist aus Libyen auf den Weg nach Italien. "Wir müssen uns auf die gleiche Zahl einstellen", sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri mit Blick auf das laufende Jahr. In Libyen operierende kriminelle Schleuserbanden setzten darauf, dass Flüchtlinge in internationalen Gewässern eingesammelt und dann nach Europa gebracht werden, so Leggeri.

Die kleinen Boote würden immer stärker überfüllt: Während 2015 noch durchschnittlich 100 Personen in einem Boot saßen, seien es inzwischen 160 Menschen. Die Ausrüstung reiche gar nicht bis zur Fahrt nach Italien.

Zu wenige Küstenwächter

Die EU hofft darauf, dass künftig lokale Kräfte die Menschen schon in libyschen Gewässern abfangen und trainiert deshalb libysche Küstenwächter. Neben der europäischen Militärmission "Sophia" ist auch Frontex an der Ausbildung beteiligt. Das Programm kommt allerdings nur schleppend voran: Bisher sind gerade einmal 89 Personen ausgebildet. Zur Frage, wann die vor Monaten genannte Zielmarke von 1000 ausgebildeten Küstenschützern erreicht sein könnte, wollte Leggeri sich nicht äußern. "Wir müssen geduldig sein", sagte er. Das Training sei als mittel- und langfristige Investition zu sehen.