Votum im EU-Parlament Von der Leyens Kommission kann starten
Das EU-Parlament hat die neue Besetzung der EU-Kommission bestätigt. Damit können Ursula von der Leyen und ihr Team am Sonntag mit ihrer Arbeit starten - mit einem Monat Verspätung.
Eigentlich hatte die neue EU-Kommission schon am 1. November ihre Arbeit aufnehmen sollen, nun legt sie einen Monat später los. Das EU-Parlament bestätigte das neue Team unter Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit breiter Mehrheit.
461 der Abgeordneten des EU-Parlaments stimmten für die neue Besetzung von insgesamt 26 Kommissaren. 157 Parlamentarier votierten dagegen, 89 enthielten sich.
Juncker gratuliert seiner Nachfolgerin
Direkt nach der Wahl erhielt von der Leyen bereits die ersten Glückwünsche über Twitter - und zwar von Jean-Claude Juncker, dessen Nachfolge die frühere Verteidigungsministerin an der Spitze der EU-Kommission antritt. Das EU-Parlament habe mit seinem Votum "sein unerschütterliches Vertrauen" in von der Leyen und ihr Team bekräftigt, schrieb Juncker.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sicherte der neuen Kommission unter von der Leyen die Unterstützung zu. Die Bundesregierung freue sich, dass das EU-Parlament die ehemalige Ministerin und ihr Team "mit starker Mehrheit" bestätigt habe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert: "Damit wird die Kommission sich nun mit aller Kraft den wichtigen Zukunftsprojekten der EU zuwenden können."
Auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak beglückwünschte von der Leyen per Tweet zu einem "starken Ergebnis".
"Es ist gut, sich ehrgeizige Ziele zu setzen"
Vor der Abstimmung im Parlament hatte von der Leyen nochmals ihren Willen bekräftigt, endlich mit der Arbeit loslegen zu wollen: "Wir sind bereit, aber viel wichtiger: Europa ist bereit."
Als neue Kommissionschefin hat sich die 61-Jährige viele Ziele gesetzt, die sie im Interview mit ARD-Korrespondent Markus Preiß mit wenigen Worten zusammenfasst: "Europa soll noch vor der Digitalisierung Vorreiter sein im Kampf gegen den Klimawandel und in einer nachhaltigen Art und Weise zu wirtschaften und zu leben."
Es sei gut, "sich ehrgeizige Ziele zu setzen", betonte von der Leyen weiter, "denn dann müssen wir uns alle enorm anstrengen, um sie zu erreichen. Und dafür sind wir ja auch da."
Von der Leyen ist sich sicher, dass sie dabei auch auf die Unterstützung aus Deutschland zählen kann. Sie habe immer "eine Leidenschaft für Europa" in Deutschland erlebt. Es sei aber auch "viel Pragmatismus und Realitätssinn" nötig, um die gesteckten Ziele umzusetzen.
Parlament blockte drei Kandidaten ab
Es waren drei der für die Posten der Kommissare nominierten Kandidaten, die den pünktlichen Start der Kommission verhindert hatten. Von der Leyen selbst war bereits Mitte Juli zur neuen Kommissionschefin gewählt worden. Anschließend wählte sie ihre potenzielle Mannschaft: zwölf Kandidatinnen und 14 Kandidaten sollten ihr Team bilden. Doch die mussten erst von den zuständigen Ausschüssen des EU-Parlaments abgesegnet werden.
Drei Kandidaten scheiterten: Das EU-Parlament lehnte zunächst sowohl die rumänische Anwärterin Rovana Plumb als auch ihren ungarischen Kollegen Laszlo Trocsanyi ab. Schließlich entschied sich das Gremium auch gegen die von Frankreich aufgestellte designierte Kommissarin Sylvie Goulard. Gegen sie laufen Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre in Frankreich.
Die jeweiligen EU-Mitglieder mussten nun neue Kandidaten aufstellen, doch vor allem Frankreich ließ sich mit seiner Nachbesetzung Zeit, bis Präsident Emmanuel Macron schließlich den Geschäftsmann und ehemaligen Finanzminister Thierry Breton ins Rennen schickte.
Mit der jetzigen Besetzung verfehlte von der Leyen ganz knapp ihr ursprüngliches Ziel, ihre Kommission mit genauso vielen Frauen wie Männern zu besetzen. Nun besteht ihr Team aus zwölf weiblichen und 15 männlichen Kommissaren.