EU zu Luftverschmutzung

Letzte Warnung für Deutschland

Stand: 15.02.2017 14:47 Uhr

Die EU-Kommission hat Deutschland wegen "wiederholter Überschreitung von Grenzwerten für die Luftverschmutzung" verwarnt. In einem "letzten Mahnschreiben" fordert die Brüssler Behörde Gegenmaßnahmen ein. Auch weitere Staaten wurden ermahnt.

Die EU-Kommission hat Deutschland wegen zu starker Luftverschmutzung verwarnt. In einem "letzten Mahnschreiben" wurde die Bundesrepublik wegen der "wiederholten Überschreitung von Grenzwerten für die Luftverschmutzung durch Stickstoffdioxid" zu Gegenmaßnahmen aufgefordert, wie die Behörde in Brüssel bekanntgab.

Für Stickstoffdioxid (NO2) gelten seit 2010 Grenzwerte in der gesamten EU. 40 Prozent der NO2-Emissionen stammen aus dem Verkehr, davon wiederum werden etwa 80 Prozent von Dieselfahrzeugen verursacht.

Berlin, München, Hamburg, Köln ...

Den Angaben zufolge wurden die Grenzwerte in 28 Gebieten in Deutschland überschritten, darunter Berlin, München, Hamburg und Köln. Die EU-Kommission fordert Deutschland dazu auf, die Emissionen zu senken. Dies sei unter anderem durch die Verringerung des Verkehrs, der Verwendung anderer Brennstoffe sowie dem Übergang zu Elektrofahrzeugen und angepasstem Fahrverhalten möglich.

Neben Deutschland wurden auch Frankreich, Spanien und Italien sowie Großbritannien ermahnt. Reagieren die Mitgliedstaaten nicht binnen zwei Monaten auf die Aufforderung der Kommission, kann die EU-Behörde Klage vor dem Europäischen Gerichtshof erheben. Vertragsverletzungsverfahren laufen wegen einer zu hohen Stickstoffbelastung bereits gegen zwölf Mitgliedstaaten.

Laut Kommission werden in 23 der 28 Mitgliedstaaten und insgesamt in 130 Städten die Normen für die Luftqualität nicht eingehalten. Seit 2008 geht die Behörde rechtlich dagegen vor. Neben Stickstoff wurden demnach häufig auch die Grenzwerte für Feinstaub überschritten.