Sitzungssaal beim EU-Afrika-Flüchtlingsgipfel in Maltas Hauptstadt Valletta. | Bildquelle: dpa

Flüchtlingsgipfel in Valletta EU und Afrika vereinbaren Hilfsfonds

Stand: 12.11.2015 14:23 Uhr

Die EU zahlt Milliarden, Afrika hilft im Kampf gegen die Flüchtlingskrise - das sieht ein Aktionsplan vor, auf den sich die Staats- und Regierungschefs grundsätzlich geeinigt haben. Ein Treuhandfonds soll die Maßnahmen finanzieren. Damit seien die Probleme jedoch nicht gelöst, warnte Merkel.

Mehr als 134.000 Flüchtlinge kamen nach Angaben der EU-Asylagentur Easo allein von Januar bis September dieses Jahres aus Afrika nach Europa. Jetzt sollen die Regierungen Afrikas dabei helfen, die Zahlen zu senken. Auf dem EU-Afrika-Gipfel in Maltas Hauptstadt Valletta haben beide Seiten einen Treuhandfonds aus der Taufe gehoben, der afrikanische Länder in der Flüchtlingskrise unterstützen soll.

EU-Afrika-Sondergipfel in Malta zur Flüchtlingskrise
tagesschau 16:00 Uhr, 12.11.2015, Rolf-Dieter Krause, ARD zzt. Valletta

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Die Vertreter der EU-Länder unterzeichneten in Valletta eine Vereinbarung für die Gründung eines "Nothilfe-Treuhandfonds", der aus dem Budget der EU-Kommission mit 1,8 Milliarden Euro ausgestattet ist. Weitere 78 Millionen haben 25 der 28 Mitgliedsstaaten zugesteuert - nur ein Bruchteil dessen, was erwartet worden war. Aber EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeigte sich überzeugt, dass von den Mitgliedstaaten weitere Gelder beigesteuert werden. Ziel ist es, die Fonds-Summe auf 3,6 Milliarden Euro zu verdoppeln.

Das Geld des Treuhandfonds ist die Basis für den Aktionsplan, den die Vertreter der europäischen und der afrikanischen Union am Ende des Gipfels verabschieden wollen. Das Geld soll zusätzlich zu den jährlich mehr als 20 Milliarden Euro an Entwicklungshilfe aus der EU nach Afrika fließen. Profitieren könnten davon 23 Länder in drei Regionen: im Sahel-Gebiet und um den Tschad-See, am Horn von Afrika, sowie in Nordafrika. Verwendet werden sollen die Mittel unter anderem, um die Beschäftigung von jungen Männern und Frauen zu fördern. Ein Teil wird auch für die Wiedereingliederung von Rückkehrern aus Europa bereit gestellt. Geld soll aber auch zur Verhinderung von Schlepperkriminalität und zur besseren Grenzsicherung eingesetzt werden.

Merkel: "Startpunkt eines längeren Prozesses"

Für Kanzlerin Angela Merkel markiert der Migrationsgipfel eine neue Phase der Zusammenarbeit beider Kontinente. Sie machte jedoch deutlich, dass die Beschlüsse dabei lediglich ein erster wichtiger Schritt seien. "Das war hier der Startpunkt eines längeren Prozesses", sagte die Regierungschefin. Es liege noch viel Arbeit vor den Staaten.

Gruppenbild des EU-Afrika-Gipfels in Valletta | Bildquelle: REUTERS
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Die große Zahl der teilnehmenden Staaten beim EU-Afrika-Sondergipfel zu Flüchtlingsfragen gilt an sich bereits als Erfolg.

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