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Diesen Wahlabend hatten sich Präsident Medwedjew und Premier Putin anders vorgestellt. Doch wegen des Abrutschens ihrer Partei bei der Duma-Wahl mussten sie plötzlich eine Niederlage erklären. Medwedjew sprach davon, dass die Demokratie funktioniere. Putin gab sich einsilbiger.
Von Christina Nagel, ARD-Hörfunkstudio Moskau
Applaus für Präsident Dimitri Medwedjew und Premier Wladimir Putin am späten Abend in Moskau - in der Parteizentrale von "Einiges Russland". Trotz des Wahlsiegs will keine rechte Partystimmung aufkommen. Zu massiv sind die Verluste.
Spitzenkandidat Medwedjew gibt sich trotzdem locker und schafft es tatsächlich, den enttäuschten Parteianhängern ein Lächeln zu entlocken: "Wir können sicher sein, dass Einiges Russland den Sprung in die Duma geschafft hat." Gelächter. "Die Partei führt im Moment. Wir werden vermutlich die stärkste Kraft im Parlament sein."
Dies sei keine Selbstverständlichkeit, sagte Medwedjew weiter. Es sei immer schwieriger, eine Führungsposition zu verteidigen als sie zu erringen. Vor allem in schwierigen Zeiten. Die Wirtschaftskrise habe sich ausgewirkt.
Nach Auszählung von rund 40 Prozent der Stimmen liegt "Einiges Russland" zurzeit bei rund 49 Prozent - und damit deutlich unter dem erwarteten Wert. In Umfragen hatte die Kreml-Partei zuletzt bei rund 55 Prozent gelegen. "Das ist das Ergebnis echter Demokratie", kommentierte Medwedjew, "eine Demokratie, die funktioniert, auch wenn viele das Gegenteil behaupten".
Es habe nicht die vorausgesagten Manipulationen gegeben, um die Zweidrittelmehrheit im Parlament zu verteidigen, betonte Medwedjew. Wohl auch mit Blick auf die massiven Wahlfälschungsvorwürfe vor und während der Wahl.
Selbst eine Koalitionsbildung schloss Medwedjew nicht aus. Wenngleich er dabei Einschränkungen machte: Man brauche im Parlament eine starke Fraktion von Einiges Russland. Und man brauche gute Beziehungen zu unseren Partnern im Parlament. "Schließlich wollen wir alle nur das Beste für unser Land. Wir brauchen angesichts der schwierigen Konfiguration in der Duma auf jeden Fall in einigen Fragen Koalitionen. Das ist normal. Das ist Parlamentarismus, Demokratie."
Premier Putin, der weit unzufriedener mit dem Ergebnis wirkte als Medwedjew, gab sich anschließend einsilbig: "Das ist das beste Resultat, das wir angesichts der Lage in unserem Land erzielen konnten."
Zurzeit liegen die Kommunisten bei rund 20 Prozent, die LDPR von Wladimir Schirinowski und die gemäßigte Kreml-Partei Gerechtes Russland sind ungefähr gleichauf bei rund 13 Prozent. Die drei bisher nicht im Parlament vertretenen Parteien sind klar an der Sieben-Prozent-Hürde gescheitert.
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