Xi Jinping und Merkel | Bildquelle: dpa

Deutsch-chinesische Beziehungen Partnerschaft mit Schönheitsfehlern

Stand: 24.05.2018 18:48 Uhr

Deutschland und China wollen ihre Zusammenarbeit verstärken - trotz aller Differenzen. Das bekräftigten Kanzlerin Merkel und Chinas Staatschef Xi. Das Thema Bürgerrechte wurde nur am Rande angeschnitten.

China und Deutschland setzen auf eine "strategische Partnerschaft", um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen. Dafür wolle man die Zusammenarbeit noch ausbauen: Die Welt verändere sich immer schneller, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Peking. Dies betreffe auch die Technologien und wirtschaftlichen Aktivitäten. "Deshalb dürfen wir uns nicht ausruhen auf dem, was wir erreicht haben." Vielmehr müssten die neuen Entwicklungen in die Partnerschaft einbezogen werden.

Xi lobte seinerseits, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern hätten eine "nie da gewesene Breite und Tiefe erreicht". Die Aussichten seien vielversprechend. Auch werde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier noch dieses Jahr China besuchen.

Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Xi beraten sich in Peking
tagesschau 20:00 Uhr, 24.05.2018, Mario Schmidt, ARD Peking

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Streitpunkt Marktzugang

Differenzen bleiben beim Thema Marktzugang für deutsche Unternehmen in China: Merkel betonte, dass für sie eine weitere Öffnung des chinesischen Marktes und gleiche Behandlung von Unternehmen in beiden Ländern bei der Entwicklung der Beziehungen "eine große Rolle spielen" werden.

Einig in Nordkorea-Frage

Keinen Dissens gibt es in der Frage, wie mit Nordkorea umgegangen werden soll. Merkel und Chinas Regierungschef Li Keqiang sprachen sich dafür aus, den Konflikt um Pjöngjangs Atomprogramm auf jeden Fall friedlich und im Dialog zu lösen. Es gebe Anzeichen für eine Entspannung in dem Konflikt, sagte Li. "Alle sollten weiter daran arbeiten." Merkel sagte, sie hoffe, dass es zu einer atomaren Abrüstung komme. Beide Politiker äußerten sich allerdings vor der Absage des Nordkorea-Gipfels durch US-Präsident Donald Trump.

Treffen mit Bürgerrechtlern

Nach Gesprächen mit Vertretern der chinesischen Regierung traf sich Merkel auch mit Bürgerrechtsanwälten und Angehörigen von inhaftierten Dissidenten.

Ob und wie weit die Lage der Oppositionellen in China auch Thema bei den offiziellen Gesprächen mit der Staats- und Parteiführung war, blieb offen - etwa der Fall der seit acht Jahren unter Hausarrest stehenden Witwe des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo. Chinas Premier reagierte nur ausweichend auf eine Frage nach einer Ausreise von Liu Xia. Die 59-Jährige ist zunehmend depressiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Ihr Mann, der Bürgerrechtler Liu Xiaobo, war vor einem Jahr in Haft an den Folgen von Leberkrebs gestorben.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 24. Mai 2018 um 17:00 Uhr.

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