Nach Korruptionsvorwürfen EU-Kommissar Dalli tritt zurück
Der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar John Dalli ist im Zusammenhang mit Ermittlungen in einer Korruptionsaffäre zurückgetreten. Dalli soll von Versuchen eines Geschäftsmanns gewusst haben, gegen Bezahlung seine Kontakte zu dem Kommissar zu nutzen.
Von Cai Rienäcker, SWR-Hörfunkstudio Brüssel
Hintergrund für den Rücktritt ist eine Ermittlung der Anti-Betrugsbehörde der Europäischen Union, kurz OLAF. Ein schwedischer Tabakproduzent hatte Beschwerde bei der EU eingereicht, weil ein Unternehmer aus Malta der schwedischen Firma angeboten hatte, gegen Geld Kontakte zum zuständigen EU-Kommissar John Dalli herzustellen. Sinn dieser Kontakte sollte sein, Einfluss auf die Tabakgesetzgebung in der Europäischen Union auszuüben.
Die EU-Betrugsbehörde OLAF ging diesem Fall verschärfter Lobbyarbeit nach. Nach den Ermittlungen ergab sich jedoch nach Aussagen der Behörde keinerlei Beweis dafür, dass EU-Kommissar Dalli an diesem Geschäftskontakt beteiligt war. Er habe aber allerdings davon gewusst.
Nachdem Kommissar Dalli von dem Ergebnis der Ermittlungen erfuhr, trat er zurück. Der maltesische EU-Kommissar bestreitet jedoch die gemachten Vorwürfe und will sich nun auf seine Verteidigung konzentrieren. John Dalli war in der EU-Kommission für Gesundheits- und Verbraucherpolitik zuständig.