US-Waffengeschäft mit Taiwan empört China

60 Kampfhubschrauber, Raketen gegen Ziele auf See und an Land sowie Raketenabwehrsysteme wollen die USA an Taiwan liefern. Gesamtwert des Rüstungsgeschäfts: 6,4 Milliarden Dollar. Die chinesische Regierung reagierte mit heftigen Protesten auf die Bekanntgabe der geplanten US-Waffenlieferung an Taiwan.

"Irrige Entscheidung" der US-Regierung

[Bildunterschrift: Helikopter vom Typ Blackhawk will die US-Regierung an Taiwan liefern. ]
Es handle sich um einen "schockierenden Eingriff in die inneren Angelegenheiten" Chinas, heißt es in einer offiziellen Protestnote Pekings, die vom Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington, Wang Baodong, verlesen wurde. Taiwan sei "integraler Bestandteil" Chinas. Die Planungen Washingtons gefährdeten die Sicherheit Chinas. Schwere negative Auswirkungen auf die Zusammenarbeit zwischen Washington und Peking seien die Folge. Die US-Regierung müsse ihre "irrigen Entscheidungen" zurücknehmen und die Lieferung stornieren, forderte Vizeaußenminister He Yafei.

Zuvor hatte das US-Verteidigungsministerium den Kongress in Washington offiziell über den geplanten Waffenverkauf informiert. "Damit bekennt sich diese Regierung klar dazu, Taiwan mit den Verteidigungssystemen zu versorgen, die es braucht", sagte Außenamtssprecher Philip Crowley. Taipeh habe das Angebot aber noch nicht akzeptiert.

Militärische Zusammenarbeit ausgesetzt

Die USA hatten zuletzt im Oktober 2008 ein Rüstungsgeschäft mit Taiwan abgeschlossen. Die Folge: Die chinesische Führung setzte die militärische Zusammenarbeit mit den USA für ein Jahr aus.

Die Volksrepublik China betrachtet die vorgelagerte Insel seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu ihren Bedingungen an.