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Volksrepublik modernisiert ihr Militär

Chinesische Armee lässt die Muskeln spielen

China rüstet seit Jahren auf. Allein in diesem Jahr steigen die Militärausgaben um elf Prozent auf rund 80 Milliarden Euro. Besonders viel Geld wird in den Ausbau der Seestreitkräfte gesteckt. In der Region wächst daher das  Misstrauen gegenüber der aufstrebenden Militärmacht.

Von Ruth Kirchner, ARD-Hörfunkstudio Peking

Es sah aus wie auf einem Hobby-Flugplatz, als am Sonntag Mitarbeiter der Staatlichen Meeresverwaltung unbemannte Fluggeräte in den Himmel über der Küstenprovinz Jiangsu aufsteigen ließen. Aber mit Fluggeräten wie diesen, die von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua als Drohnen bezeichnet werden, will China demnächst auch die Diaoyu- oder Senkaku-Inseln überwachen, über deren territoriale Zugehörigkeit sich Peking seit einigen Wochen zunehmend erbittert mit Tokio streitet.

"Wir wollen eine Meeresüberwachung mit unbemannten Fluggeräten aufbauen", sagte Guan Daoming von der Meeresbehörde. "Wir wollen elf Basisstationen entlang der Küste einrichten, als Grundlage für eine landesweite Überwachung."

China erhält ersten Flugzeugträger

So wie die Meeresbehörde rüsten auch andere Ministerien auf. Im südchinesischen Meer sind es die Küstenwache und die Fischereibehörden, die sich immer modernere Patrouillenboote zulegen. Erst am Wochenende wurde dem Militär zudem der erste Flugzeugträger Chinas übergeben. Das Schiff stammt zwar noch aus Restbeständen der ehemaligen Sowjetunion, aber China hat viel investiert, um es zu modernisieren.

Roter Teppich auf der "Liaoning": Eine Ehrengarde bei der Übergabezeremonie ...

... für den ersten chinesische Flugzeugträger, der im Hafen von Dalian liegt.

Sorge über militärische Aufrüstung in der Region

Bis das 300 Meter Lange Schiff einsatzbereit ist, dürfte noch eine Weile vergehen, trotzdem sind Experten angesichts der chinesischen Aufrüstung alarmiert. Stephanie Kleine-Ahlbrandt leitet das Pekinger Büro der International Crisis Group. "Wir sind besorgt über den Ausbau der Marine-Streitkräfte in der gesamten Region", sagt sie. "Das kann sich zu einem Sicherheitsdilemma hochschrauben. China benutzt die Spannungen, um die Modernisierung seiner Marine zu rechtfertigen. Die anderen Länder rüsten ebenfalls auf, bauen auch ihre paramilitärischen Kräfte aus. Insgesamt sehen wir mehr U-Boote, mehr Schiffe - das erhöht die Gefahr maritimer Konflikte."  

China verteidigt nicht nur zunehmend selbstbewusst seine territorialen Ansprüche. Die Volksrepublik will auch Stärke projizieren, also die Muskeln spielen lassen - und damit den USA etwas entgegensetzen, der traditionellen Schutzmacht vieler Pazifikstaaten. Denn Peking fühlt sich von den USA bedrängt, wirft Washington immer wieder vor, die Volksrepublik eindämmen und klein halten zu wollen.

China: "Verteidigungsausgaben sind relativ niedrig"

Auch bei den kleineren Schiffen rüstet China auf: Hier zu sehen ist die Fregatte Yan Tai

Doch offiziell klingt Chinas Rechtfertigung für die stetig steigenden Militärausgaben ganz anders. Umgerechnet 80 Milliarden Euro dieses Jahr, das sei angemessen, sagte Li Zhaoxing, Sprecher des Nationalen Volkskongresses: "In unserem Land leben mehr 1,3 Milliarden Menschen, das Land ist groß, wie haben eine lange Küste. Im Vergleich mit anderen großen Ländern sind unsere Verteidigungsausgaben relativ niedrig."  

Im Vergleich mit den USA mag das stimmen. Allerdings gewährt China Ausländern keinerlei Einblicke in sein Militär. Ausländische Experten gehen davon aus, dass Peking einen Teil seiner Rüstungsausgaben seit Jahren in anderen Haushalten versteckt und dass die tatsächlichen Militärausgaben zweimal, vielleicht dreimal so hoch sind wie offiziell angegeben. Zudem wächst selbst Chinas regulärer Verteidigungsetat fast jedes Jahr um zweistellige Prozentbeträge. Doch Li Zhaoxing betont, der Ausbau des Militärs sei  rein defensiver Natur: "Chinas begrenzte militärische Stärke dient der Sicherung der Souveränität, der Verteidigung der nationalen Sicherheit und der Wahrung der territorialen Einheit des Landes. China stelle keine Bedrohung für andere Länder dar."  

Doch viele Länder der Region sehen das ein bisschen anders und flüchten unter den Schutzschirm der USA. Und auch in China weiß man, dass die offiziellen Begründungen für die Militärausgaben ein bisschen unglaubwürdig klingen. Denn Flugzeugträger und Überwachungsdrohnen zählen ganz sicher nicht zu den allgemein üblichen Defensiv-Waffen.

Stand: 25.09.2012 08:39 Uhr