China: Volkskongress wählt Li zum Ministerpräsidenten

Machtwechsel in China

Volkskongress wählt Li zum Ministerpräsidenten

Der chinesische Volkskongress hat Li Keqiang zum neuen Regierungschef gewählt. Die knapp 3000 Delegierten kürten den 57-Jährigen in Peking mit fast 100 Prozent der Stimmen. Li erhielt 99,69 Prozent der Stimmen, etwas weniger als der am Vortag mit 99,86 Prozent zum Staatschef gewählt Xi Jinping. Nach Angaben des Nationalen Volkskongresses stimmten nur sechs der 2949 Delegierten gegen Li, drei weitere enthielten sich. Li löst den bisherigen Ministerpräsidenten Wen Jiabao ab.

Chinas neue Führungsspitze, Xi Jinping und Li Keqiang. (Bildquelle: AFP)
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Chinas neue Führungsspitze, Xi Jinping und Li Keqiang.

Mit der Wahl Lis ist der im Herbst vergangenen Jahres vom Parteitag der Kommunisten eingeleitete Machtwechsel in China abgeschlossen. Der bisherige Vize-Regierungschef Li gehört dem Ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas an und zählt damit zu den einflussreichsten Politikern der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.

Der aus der armen ostchinesischen Provinz Anhui stammende Politiker arbeitete sich zunächst in der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei nach oben. In Chinas Ex-Präsident Hu Jintao, der in den 1980er Jahren Chef der Organisation war, fand er einen einflussreichen Förderer. Bevor er zum Vize-Regierungschef aufstieg, war Li Parteichef in Henan in Zentralchina und Liaoning im Nordosten des Landes. Lis Hauptaufgabe wird sein, das zuletzt lahmende Wirtschaftswachstum Chinas wieder anzukurbeln.

Obama fordert Einfluss auf Nordkorea

US-Präsident Barack Obama sprach in einem Telefonat mit dem neuen Staatschef Xi derweil über heikle Themen wie Cyberangriffe auf US-Einrichtungen und das nordkoreanische Atomprogramm. Obama rief den neuen chinesischen Staatschef nach Angaben des Weißen Hauses an und gratulierte ihm zu seiner Wahl. Der US-Präsident habe "die Bedrohung des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms für die Vereinigten Staaten, seine Verbündeten und die Region herausgestellt". Er suche in dieser Frage die enge Zusammenarbeit mit China. Nordkorea hatte Mitte Februar erneut eine Atomwaffe getestet und den USA mit einem atomaren Erstschlag gedroht. China ist ein traditioneller Verbündeter der abgeschotteten Regierung in Pjöngjang.

Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, Xi haben Obama gesagt, den Pazifik in einen "Ozean von Frieden und Zusammenarbeit" verwandeln zu wollen. Beide Staaten "haben enorme gemeinsame Interessen, aber auch Meinungsverschiedenheiten".

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. März 2013 um 08:00 Uhr.

Stand: 15.03.2013 05:48 Uhr

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