Chinas Staatschef Xi Jinping | Bildquelle: dpa

Parteitag in China Xi - auf einer Stufe mit Mao

Stand: 24.10.2017 07:12 Uhr

Stark, stärker und nun auf einer Stufe mit dem Gründer des kommunistischen Chinas: Zum Abschluss des KP-Kongresses haben die Delegierten den Namen von Staatschef Xi in die Parteiverfassung aufgenommen. Damit wird seine Macht noch größer als bisher.

Chinas Kommunisten haben die Machtposition von Staats- und Parteichef Xi Jinping noch weiter ausgebaut. Der 19. Parteikongress erhob den "starken Mann Chinas" als Vordenker der Partei auf eine Stufe mit Staatsgründer Mao Zedong.

Zum Abschluss ihrer einwöchigen Sitzung stimmten die knapp 2300 Delegierten einstimmig dafür, "Xi Jinpings Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung" als weitere Leitlinie in der Parteiverfassung zu verankern. Nach dem "großen Steuermann" Mao Zedong und dem wirtschaftlichen Reformarchitekten Deng Xiaoping ist Xi erst der dritte Parteiführer, der namentlich in den Statuten erwähnt wird. Deng Xiaoping wurde allerdings nur mit seinen Theorien aufgenommen, während Xi wie Mao mit seinem "Gedankengut" aufgeführt wird, was in der kommunistischen Ideologie höher zu werten ist. Die Einstufung als Vordenker der Partei nach nur fünf Jahren im Amt baut Xis ohnehin schon beträchtliche Machtposition noch weiter aus.

Teller mit den Porträts von Xi Jinping und Mao Zedong | Bildquelle: REUTERS
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Wie Mao wird Xi nun mit seinem "Gedankengut" in der Parteiverfassung aufgeführt.

"Chinesischen Traum" voranbringen

Der Parteichef rief zum Abschluss des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages erneut zu einer "neuen Reise beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung" auf.

Seine Leitideen sind nach Ansicht von Experten allerdings schwer zu greifen. Xi propagiert die absolute Vorherrschaft der Partei über Gesellschaft und Wirtschaft. Für die Verwirklichung des "chinesischen Traums" strebt er ein wirtschaftlich und militärisch starkes China an, das eine größere Rolle in der Welt spielen soll.

Neues Personal im Zentralkomitee

Der Parteitag billigte mit dem Bericht der Disziplinarkommission erwartungsgemäß auch seinen Kampf gegen Korruption, der im Volk populär ist. Damit geht Xi nicht nur gegen Bestechlichkeit in der Partei vor, sondern auch gegen politische Rivalen und sichert sich damit Loyalität. Mit dem weitgehenden Personalwechsel im neuen Zentralkomitee, den der Parteikongress ebenfalls billigte, bringt der 64-Jährige weitere Gefolgsleute in das führende Parteigremium.

Auf ihrer ersten Plenarsitzung nach dem Parteitag am Mittwoch werden ihn die rund 200 stimmberechtigten Mitglieder des Zentralkomitees für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigen.

Über dieses Thema berichteten am 24. Oktober 2017 die tagesschau um 09:00 Uhr und NDR Info um 10:45 Uhr in den Nachrichten.

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