Xi und Mao

Beschluss der Kommunistischen Partei Xi - auf einer Stufe mit Mao

Stand: 27.10.2016 17:24 Uhr

Der chinesische Präsident Xi ist zum "Kern der Partei" ausgerufen worden - diese Bezeichnung trugen auch Mao und Deng. Damit wurde Xi für wichtige personelle Umstrukturierungen im Politbüro und dem Ständigen Ausschuss gestärkt. Über seine eigene Zukunft wird spekuliert.

Vier Tage dauerte das Treffen von etwa 370 führenden Mitgliedern der Kommunistischen Partei Chinas in einem Hotel im Westen Pekings. Abgeschottet von der Öffentlichkeit einigten sich die Funktionäre auf wichtige Leitlinien. Im Zentrum: Präsident Xi Jinping.

Im Abschlusskommuniqué wird dazu aufgerufen, sich "eng hinter das Zentralkomitee mit dem Genossen Xi Jinping als dem Kern" zu scharen. Als "Kern der Partei" steht Xi nun auf einer Stufe mit dem Staatsgründer Mao Tsetung und dem marktwirtschaftlichen Reformarchitekten Deng Xiaoping. Seinem direkten Vorgänger Hu Jintao war diese Bezeichnung vorenthalten worden.

Xi geht nun gestärkt in die Vorbereitungen für den Personalwechsel auf dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag im nächsten Herbst und seine zweite fünfjährige Amtszeit.

Mitglieder des chinesischen Politbüros geben ihre Hand - in der Mitte sitzt Präsident Xi. | Bildquelle: AP
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Große Einigkeit im Politbüro - in der Mitte sitzt Präsident Xi.

Generationswechsel im Politbüro

Indem das Zentralkomitee wieder eine Führungsperson zum "Kern der Partei" erhebt, verabschiedet es sich ein Stück weit von dem "kollektiven Führungsstil", mit dem kein einzelner Politiker zu stark oder diktatorisch werden sollte. Das Kommuniqué unterstrich zwar noch die Bedeutung der "kollektiven Führung", will diese aber jetzt vielmehr mit "individueller Verantwortung" kombinieren.

In einigen wichtigen Gremien stehen große personelle Umbildungen an: Im Politbüro werden elf der 25 Posten neu besetzt. Im mächtigen Ständigen Ausschuss stehen sogar fünf der gegenwärtig sieben Sitze zur Disposition: Außer Xi und Ministerpräsident Li Keqiang dürften alle aus Altersgründen ausgewechselt werden. Der Personalwechsel dürfte auch Aufschluss darüber geben, wen Xi als potenziellen Nachfolger im Blick haben könnte. Es gibt aber auch Spekulationen, dass Xi vielleicht über 2022 hinaus im Amt bleiben will.

Zeit für Reformen, Geld für die Armee

Mit dem Treffen in Peking konsolidiert Xi seine Macht in der Partei - das Land leidet derweil unter einem Reformstau. Im Stahl- und Kohlebereich gibt es massive Überkapazitäten, dazu kommt die Verschuldung des öffentlichen Sektors und großer Unternehmen. Sorgen bereiten auch die explodierenden Immobilienpreise und der damit verbundene Gefahr einer Preisblase.

Eine chinesische Fregatte (links) bei einem gemeinsamen Manöver mit der russischen Marine. (Archiv) | Bildquelle: AP
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Eine chinesische Fregatte (links) bei einem gemeinsamen Manöver mit der russischen Marine. (Archiv)

Für die Armee ist noch Geld da: Unter anderem wird der Bau des ersten eigenen Flugzeugträgers vorangetrieben. Der Rumpf des Schiffes sei bereits fertiggestellt, sagte ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums. Derzeit seien Arbeiter in einer Werft damit beschäftigt, es weiter auszurüsten.

Seit rund zwei Jahrzehnten investiert China massiv in seine Streitkräfte, die moderner und schlagkräftiger werden soll. Die Volksrepublik verfügt mit 2,8 Millionen Soldaten über die größte Armee der Welt. Diese ist auch ein wichtiger wirtschaftlicher Akteur mit eigenen Unternehmen und Aktivitäten in vielen Sektoren.

Mit Informationen von Axel Dorloff, ARD-Studio Peking

Klausurtagung der Kommunistischen Partei Chinas geht zu Ende
A. Dorloff, ARD Peking
27.10.2016 17:33 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 27. Oktober 2016 um 18:00 Uhr

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