Militärparade in China

Vor dem Volkskongress in Peking China erhöht Militärausgaben um acht Prozent

Stand: 04.03.2016 09:10 Uhr

China will seine Militärausgaben in diesem Jahr um bis zu acht Prozent erhöhen - und damit etwas weniger als 2015. Einen Tag vor Beginn des Nationalen Volkskongresses verteidigte China zudem die Stationierung von Luftabwehrraketen auf Inseln im Südchinesischen Meer.

China will in diesem Jahr seine Militärausgaben nicht mehr so stark wie in den Vorjahren steigern. Das Budget für die Streitkräfte werde aber immer noch um sieben bis acht Prozent angehoben, kündigte die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, auf einer Pressekonferenz an - einen Tag vor dem Beginn der Jahressitzung des Nationalen Volkskongresses.

Wie schon in den vergangenen Jahren wachsen Chinas Militärausgaben damit zwar weiter schneller als die Wirtschaft des Landes. Der erneute Anstieg fällt aber deutlich geringer aus, als von vielen Experten erwartet worden war. Sie hatten mit einer Anhebung der Ausgaben von rund zehn Prozent wie im Vorjahr gerechnet. Der geringere Anstieg des Etats sei auch eine Reaktion auf das schwächste Wirtschaftswachstum in China seit 25 Jahren, so Fu.

Der genaue Wert für den Militäretat soll morgen bekanntgegeben werden. Allerdings ist Vorsicht geboten. Viele Experten gehen davon aus, dass Chinas Militärausgaben de facto deutlich höher liegen als die offiziellen Zahlen.

Sicherheitskräfte vor der Großen Halle des Volkes in Peking | Bildquelle: REUTERS
galerie

Sicherheitskräfte vor der Großen Halle des Volkes in Peking: Hier findet der Volkskongress statt.

"Keine Militarisierung" im Südchinesischen Meer

Fu verteidigte zudem den Bau von Landebahnen und die Stationierung von chinesischen Luftabwehrraketen auf Inseln im Südchinesischen Meer. Es handele sich dabei nicht um eine Militarisierung. Die Inseln seien "so weit vom Festland entfernt, dass sie ihre eigenen Verteidigungsmöglichkeiten benötigten". Die Menschen in China seien besorgt und nicht glücklich, wenn die territoriale Unabhängigkeit und die maritimen Rechte des Landes weiterhin ausgehöhlt würden.

Das Südchinesische Meer liegt zwischen China, Vietnam, Malaysia und den Philippinen. Ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs wird dort abgewickelt. In der Region werden große Öl- und Gasvorkommen vermutet. China beansprucht große Teile des Gebietes, was bei den Nachbarstaaten immer wieder Proteste auslöst.

Umbau der Wirtschaft im Fokus

In Peking sind bereits die rund 3000 Delegierten des Volkskongresses eingetroffen, um auch den neuen Fünfjahresplan zu verabschieden. Dessen Kernpunkte stehen seit Oktober bereits fest: mit einem anderen Wachstumsmodell soll Chinas Wirtschaft auf ein neues Fundament gestellt werden. Weg vom Land der Billigproduzenten und der "verlängerten Werkbank der Welt", hin zu einer innovativen Wirtschaft mit mehr Binnennachfrage und einem größeren Dienstleistungssektor. Außerdem wird die neue Zwei-Kind-Politik formal abgesegnet.

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang gibt außerdem offiziell das neue Wachstumsziel bekannt. Das wird vermutlich bei sechs bis 6,5 Prozent liegen - und wäre damit nochmal niedriger als der Negativrekord vom vergangenen Jahr.

Mit Informationen von Axel Dorloff, ARD-Studio Peking

China erhöht Militärausgaben um bis zu acht Prozent
A. Dorloff, ARD Peking
04.03.2016 09:02 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 04. März 2016 um 12:30 Uhr.

Darstellung: