Attrappe einer Granate bei der Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten in Münster | Bildquelle: AFP

Vernichtung des syrischen Giftgases Wohin mit den Chemiewaffen?

Stand: 16.11.2013 01:27 Uhr

Die Chemiewaffen Syriens sollen in Kürze außer Landes transportiert werden und dort vernichtet werden. Das beschloss die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen in Den Haag.

Der 41 Mitglieder zählende Exekutivrat der Kontrollbehörde verabschiedete dazu einen konkreten Zeitplan. Demnach sollen alle chemischen Substanzen, mit denen Waffen hergestellt werden können, bis zum 5. Februar 2014 aus Syrien abtransportiert sein. Die gefährlichsten Stoffe, wie etwa Sarin und Senfgas, sollen bereits zum Jahresende aus dem Land gebracht werden. Syrien sicherte zu, alle weiteren Anlagen bis zum 15. März zu zerstören.

Albanien lehnt ab

Demonstranten vor dem Amtssitz des Premiers in Tirana. | Bildquelle: AFP
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Mit Ablehnung reagierten viele Albaner auf die Forderung, die C-Waffen bei ihnen zu vernichten.

Unklar ist jedoch, wohin die rund 1000 Tonnen chemischer Kampfstoffe gebracht werden sollen. Die USA hatten ein Gesuch an Albanien gerichtet. Die Regierung in Tirana lehnte jedoch die Zerstörung der Kampfstoffe auf seinem Staatsgebiet ab. "Albanien ist es unmöglich, sich an diesem Einsatz zu beteiligen. Dafür fehlen uns die Möglichkeiten", sagte der seit zwei Monaten amtierende Ministerpräsident Edi Rama in einer Fernsehansprache.

Vorausgegangen war ein Proteststurm der Bevölkerung gegen das Vorhaben. Bekannte Künstler des Landes sowie die katholischen Bischöfe hatten sich dem Widerstand angeschlossen. Am Donnerstag hatte die Opposition im Parlament eine Volksabstimmung beantragt. Albanien war ins Gespräch gekommen, weil es 2007 seine C-Waffenbestände aus früheren, kommunistischen Zeiten zerstört hatte.

OPCW legt Zeitplan zur Zerstörung der Chemiewaffen fest
tagesschau 20:00 Uhr, 16.11.2013, Rolf-Dieter Krause, ARD Brüssel

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Keine Alternative in Sicht

Einen Ersatz für Albanien gibt es bislang nicht. Der Generaldirektor der OPCW, Ahmet Ümzücü, muss nun Partnerländer für den sicheren Transport aus dem Konfliktgebiet und die Vernichtung der Kampfstoffe finden. Norwegen hatte signalisiert, dass es einen Transport der Waffen unterstützen wolle. Aber kein Land hatte sich bereit erklärt, die Zerstörung zu übernehmen. "Die nächste Phase wird die bisher größte Herausforderung", sagte Ümzücü.

Die UN-Sonderbeauftragte der Operation, Sigrid Kaag, wies in Den Haag auf die schwierige Sicherheitslage im "aktiven Kriegsgebiet" hin. Das Team der UN und der OPCW arbeite eng mit der syrischen Regierung zusammen und stehe auch im Kontakt mit bewaffneten Rebellen.

Kämpfe und diplomatisches Ringen in Syrien
P. Steffe, ARD Kairo
16.11.2013 07:18 Uhr

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Syrien hält sich an Vorgaben

Auslöser der Initiative war ein Giftgaseinsatz im August nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus, bei dem mehr als 1400 Menschen getötet worden sein sollen. Die USA gaben den Truppen von Präsident Baschar al Assad die Verantwortung und drohten mit einem Militärschlag.

Auf gemeinsame Initiative Russlands und der USA stimmte Damaskus der Vernichtung seiner Chemiewaffen unter der Kontrolle der OPCW zu. Der UN-Sicherheitsrat in New York legte daraufhin fest, dass Syrien bis Mitte 2014 frei von Chemiewaffen sein soll. Nach Angaben der OPCW vernichtete Syrien bisher mehr als 60 Prozent seiner noch nicht gefüllten Munition wie Bomben und Sprengköpfe. Alle Anlagen zur Produktion der Waffen und zum Abfüllen von Munition sollen nach Angaben der OPCW inzwischen zerstört sein.

In Syrien tobt seit zweieinhalb Jahren ein Aufstand gegen Assad. Dabei sollen mehr als 100.000 Menschen getötet worden sein.

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