Hintergrund

Bundeswehrsoldaten in Afghanistan | Bildquelle: dpa

Bundestag entscheidet über Afghanistan-Mandat Wo die Bundeswehr im Einsatz ist

Stand: 28.01.2016 15:02 Uhr

Syrien, Liberia oder Sudan - weltweit sind mehr als 3000 Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Wo genau engagiert sich die Bundeswehr und was sind die Ziele? tagesschau.de gibt einen Überblick über Ort, Art und Dauer deutscher Auslandseinsätze.

Afghanistan, "Resolute Support"

Dauer: Seit 1. Januar 2015

Zahl der Soldaten: 842 (Bis zu 980 laut Mandat erlaubt)

NATO-Einsatz in Afghanistan im Überblick
tagesschau 17:00 Uhr, 02.12.2015, Nea Matzen, ARD-aktuell

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Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 riefen die USA den NATO-Bündnisfall aus. Seitdem engagiert sich die Bundeswehr in dem Land am Hindukusch - nach den Worten von Ex-Verteidigungsminister Peter Struck wird auch dort die deutsche Sicherheit verteidigt. Doch der ISAF-Einsatz, an dem sich neben Deutschland Dutzende weitere Staaten beteiligten, lief Ende 2014 aus.

"Resolute Support" ist die Nachfolgemission und kein Kampfeinsatz. Ziel ist es, die Verantwortung für die Sicherheit in dem Land an die afghanischen Sicherheitskräfte zu übergeben. Diese haben aber große Schwierigkeiten, die Unruheregionen vor allem im Norden zu befrieden - wie sich zuletzt beim Angriff der Taliban auf die Stadt Kundus zeigte. Der Bundestag hat einer Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan bereits zugestimmt. Außerdem beteiligt sich Deutschland mit einem Militärberater an der Unterstützungsmission der UN für Afghanistan UNAMA.

Horn von Afrika, "Atalanta"

Dauer: Seit 2008

Zahl der Soldaten: 114 (Bis zu 950 laut Mandat erlaubt)

Durch den Golf von Aden - vor der Küste Somalias - verläuft eine der wichtigsten Handelsrouten zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien. Mehr als 20.000 Schiffe passieren das Gebiet jedes Jahr. Doch seit einigen Jahren greifen Piraten regelmäßig diese Schiffe an.

Ziel der Atalanta-Mission ist daher "die Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias", so das Auswärtige Amt. Der Einsatz gelte "primär dem Schutz der Nahrungsmittelhilfsschiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen für Somalia und von zivilen Schiffen".

Irak, Ausbildungsunterstützung

Dauer: Seit 29. Januar 2015

Zahl der Soldaten: 106 (Bis zu 150 laut Mandat erlaubt)

Dem Vorrücken der Terrormiliz "Islamischer Staat" kann die irakische Armee bislang nur wenig entgegensetzen - zu schwach sind die staatlichen Strukturen in dem Land ausgeprägt. Deshalb bat der irakische Außenminister die Mitglieder der Vereinten Nationen um Unterstützung im Kampf gegen den IS.

Seit Anfang 2015 bilden daher etwa 100 Bundeswehrsoldaten die kurdischen Peschmerga im Norden des Landes aus. Diese Einheiten sind besonders stark in Kämpfe mit den Dschihadisten verwickelt. Daneben haben die deutschen Kräfte die Aufgabe, die Lieferung humanitärer Hilfsgüter und militärischer Ausrüstung in der Region zu koordinieren.

Christiane Meier im Gespräch mit Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
ARD-Morgenmagazin, 17.12.2015

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Kosovo, KFOR

Dauer: Seit 1999

Zahl der Soldaten: 698 (Bis zu 1850 laut Mandat erlaubt)

Das zahlenmäßig größte Kontingent deutscher Soldaten darf in dem kleinen Balkan-Land Kosovo eingesetzt werden. Jedoch tun aktuell weniger Soldaten ihren Dienst als die erlaubten 1850. Es ist zugleich der längste Einsatz der Bundeswehr.

Der KFOR-Einsatz steht unter der Leitung der NATO - insgesamt sind Kämpfer aus 30 Nationen im Einsatz. Sie überwachen hauptsächlich die Sicherheit in dem Land, das von einem Teil seiner Nachbarn noch immer nicht anerkannt wird. Zudem kümmern sich die Soldaten laut Bundeswehr um "die Unterstützung beim Aufbau selbsttragender Sicherheitsstrukturen".

Übersicht über die Bundeswehr-Einsätze in Europa
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Im kleinen Kosovo - das Land hat nur etwa 1,8 Millionen Einwohner - dürfen die meisten Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden.

Liberia, UNMIL

Dauer: Seit 29. April 2015

Zahl der Soldaten: 3 (Bis zu 5 laut Mandat erlaubt)

Liberia gehört zu den Ländern, die am stärksten von der Ebola-Epidemie betroffen waren. Tausende Menschen starben, der Notstand wurde ausgerufen, staatliche Strukturen drohten zusammenzubrechen. Angesichts dieser Schwierigkeiten beschloss der Bundestag im April 2015, bis zu fünf Soldaten in das Land zu entsenden. Sie sollen die Bevölkerung schützen und humanitären Hilfsleistungen koordinieren und unterstützen. Daneben sollen die Soldaten aus zahlreichen Nationen helfen, die Justiz- und Sicherheitsinstitutionen zu reformieren, um sie künftig krisenfester zu machen.

Gedeckt ist der Einsatz durch eine UN-Resolution. Diese wurde 2003 verabschiedet, um den Friedensprozess zu überwachen und den Übergang zu demokratischen Strukturen zu begleiten. In diesem Zusammenhang sind seit 2004 deutsch Polizisten und Polizeiausbilder vor Ort. In Liberia herrschte 14 Jahre lang Bürgerkrieg, bis 2003 schließlich ein Waffenstillstand vereinbart wurde.

Mali, EUTM

Dauer: Seit 2013

Zahl der Soldaten: 197 (Bis zu 350 laut Mandat erlaubt)

Die Ausbildungsmission der EU ("European Training Mission") wurde ins Leben gerufen, nachdem Mali 2012 in eine schwere Staatskrise geschlittert war. Islamistische Rebellen hatten nach einem Militärputsch weite Teile des Landes - vor allem den Norden - unter ihre Kontrolle gebracht. Die Armee und andere staatliche Strukturen hatten dem nichts entgegenzusetzen, erst ein Kampfeinsatz der Franzosen beendete die Staatskrise vorläufig.

Die Bundeswehr formuliert die Ziele so: "EUTM Mali zielt darauf ab, den malischen Verteidigungs- und Sicherheitskräften koordinierte und den innerstaatlichen Erfordernissen entsprechende Hilfe zu leisten." Deutsche Soldaten kümmern sich vorrangig die Logistikausbildung malischer Rekruten. Auch helfen sie, die malische Infanterie auszubilden.

Mali, MINUSMA

Dauer: Seit 2013

Zahl der Soldaten: 12 (Bis zu 650 laut Mandat erlaubt)

Ebenfalls 2013 beschlossen, jedoch kleiner ausgestattet, ist die Kampfmission MINUSMA. Die Mission basiert auf der Resolution 2100 des UN-Sicherheitsrates, die in der Folge des Staatsstreichs durch islamistische Rebellen 2012 verabschiedet wurde. Frankreich sowie mehrere afrikanische Staaten beteiligen sich daran, den Norden zu stabilisieren und die Islamisten zurückzudrängen.

Zu den Hauptaufgaben der deutschen Truppen sollen die Aufklärung mit Drohnen und Spähtrupps zählen sowie die logistische Unterstützung und die Sicherung des Feldlagers in der Stadt Gao. Außerdem sollen sie helfen, die Waffenruhe durchzusetzen, die staatliche Autorität wiederherzustellen, Zivilisten zu schützen und malisches Kulturgut zu bewahren.

Mittelmeer (vor libanesischer Küste), UNIFIL

Dauer: Seit 2006

Zahl der Soldaten: 110 (Bis zu 300 laut Mandat erlaubt)

Bereits seit 1978 setzen sich Blauhelmsoldaten der UNIFIL-Mission ("United Nations Interim Force in Lebanon") für Frieden zwischen Libanon und Israel ein. Insgesamt hat die Mission eine maximale Stärke von rund 10.000 Mann aus fast 40 Ländern. Seit 2006 patrouilliert sie auch vor der libanesischen Küste im Mittelmeer, um illegalen Waffenschmuggel zu verhindern. Es ist der erste maritime UN-Einsatz.

Die deutsche Marine liefert nicht nur Material an die libanesische Armee, sondern operiert auch selber mit Kriegsschiffen und Wachbooten in den Gewässern vor der Küste. Laut Bundesmarine wurden seit Beginn der Operation im Jahr 2006 "mehr als 67.000 Schiffe überprüft und rund 6900 Fahrzeuge zur Inspektion in die Häfen Beirut, Sidon und Tripolis geleitet".

Übersicht über die Bundeswehr-Einsätze im Nahen Osten
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Übersicht über die Bundeswehr-Einsätze im Nahen Osten und in Asien: Deutsche Soldaten sind in zahlreichen Einsätzen gebunden.

Mittelmeer (vor libyscher Küste), EU NAVFOR MED

Dauer: Seit 1. Oktober 2015

Zahl der Soldaten: 246 (Bis zu 950 laut Mandat erlaubt)

EU NAVFOR MED - auch genannt "Operation Sophia" - ist die zweite Stufe einer EU-Mission im Mittelmeer, um die Flüchtlingsrouten zu kontrollieren und Schleusern das Handwerk zu legen. Zuvor durften die Schiffe nur beobachten und Menschen in Seenot retten. Nun dürfen sie Schlepperboote auch aufbringen und sogar versenken. Die Bundeswehr stellt dafür seit Mai zwei der sieben beteiligten Schiffe, meist sind etwa 400 Soldaten im Einsatz. Bis Ende August retteten die beteiligten Fregatten nach eigenen Angaben mehr als 7200 Flüchtlinge.

Das Einsatzgebiet reicht von Tunesien bis Griechenland und von Libyen bis nördlich von Sizilien. "Sophia" heißt die Operation übrigens, weil das der Name eines Babys ist, das an Bord der deutschen "Schleswig-Holstein" geboren wurde: "Unter den Geretteten war eine Frau, die dieses Kind zur Welt brachte", erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Mittelmeer, "Operation Active Endeavour"

Dauer: Seit 2001

Zahl der Soldaten: 0 (Bis zu 500 laut Mandat erlaubt)

Nach den Anschlägen des 11. September 2001 wurde die Mission "Active Endeavour" zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus ins Leben gerufen. Derzeit sind jedoch keine deutschen Soldaten oder Schiffe im Einsatz. Dennoch ist die Mission bis 2016 mandatiert - eine Entsendung von bis zu 500 Soldaten ist also jederzeit wieder möglich.

Somalia, EUTM

Dauer: Seit 2010

Zahl der Soldaten: 9 (Bis zu 20 laut Mandat erlaubt)

Somalia gilt vielen Experten als "Failed State" - ein Staat, in dem es kein Zentrum mehr gibt, das das Gewaltmonopol in allen Regionen des Landes durchsetzen kann. Maßgebliche staatliche Aufgaben können so nicht wahrgenommen werden. Deshalb finden in Somalia Terroristen und Piraten Unterschlupf.

Um diesen Staatszerfall aufzuhalten, wurde 2010 die EUTM ("European Union Training Mission") - auf Bitten der Regierung Somalias - ins Leben gerufen. Deutschland beteiligt sich mit etwa zehn Soldaten an dem Einsatz. Laut Bundeswehr hat die insgesamt "rund 155 Mann starke Mission mittlerweile 5000 somalische Soldaten ausgebildet, die zur Stabilisierung des Landes beitragen sollen". Gleichzeitig räumen die Verantwortlichen ein, dass sich "die staatlichen Strukturen in Somalia nur langsam entwickeln und keine landesweite Wirkung entfalten".

Mit der EUTM soll auch die Mission Atalanta unterstützt werden, um die Piraterie am Horn von Afrika einzudämmen.

Übersicht über die Bundeswehr-Einsätze in Afrika
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In Afrika laufen die meisten Missionen, an denen die Bundeswehr beteiligt ist.

Sudan/ Darfur, UNAMID

Dauer: Seit 2007

Zahl der Soldaten: 8 (Bis zu 50 laut Mandat erlaubt)

Die "United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur" ist eine internationale Mission, an der fast 20.000 Soldaten beteiligt sind. Sie sollen das Bürgerkriegsland befrieden und Angriffe bewaffneter Rebellen zurückdrängen. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags erklärt dazu. "Priorität haben jetzt der Schutz von Zivilpersonen, die Erleichterung der Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Sicherheit des humanitären Personals, die Vermittlung zwischen der Regierung des Sudans und den bewaffneten Bewegungen, die das Doha-Friedensabkommen aus dem Jahr 2011 nicht unterzeichnet haben."

Südsudan, UNMISS

Dauer: Seit 2005

Zahl der Soldaten: 17 (Bis zu 50 laut Mandat erlaubt)

Die UNMISS ("United Nations Mission in South Sudan") ist die Folgemission der UNMIS ("United Nations Mission in Sudan"). Der Südsudan spaltete sich 2011 vom Sudan ab und ist damit der jüngste Staat der Erde. Obwohl es Ölvorkommen gibt und das Land fruchtbar ist, tobt ein Machtkampf zwischen den Anhängern des Präsidenten und seines ehemaligen Vize. Mindestens 10.000 Menschen sollen dabei ums Leben gekommen sein, viele sind auf der Flucht. UNICEF warnte bereits vor einer drohenden Hungerkatastrophe, die Millionen Menschen den Tod bringen könnte.

Die Friedensmission hat sehr ähnliche Ziele wie UNAMID im nördlichen Nachbarstaat: Schutz der Zivilbevölkerung, die Beobachtung und Untersuchung von Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts.

Grafik: Bundeswehrsoldaten im Ausland (Feb.2015)
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Ein Überblick über die Einsätze, an denen die Bundeswehr im Februar 2015 beteiligt war.

Grafik: Bundeswehrsoldaten im Ausland (Jan.2016)
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Zum Vergleich die Einsätze im Januar 2016. Bei den Einsätzen operiert die Bundeswehr gemeinsam mit Soldaten der Bündnispartner und befreundeter Nationen.

Syrien, Anti-IS-Kampf (auch "Counter Daesh")

Dauer: Seit 5. Dezember 2015

Zahl der Soldaten: 419 (Bis zu 1200 laut Mandat erlaubt)

Anfang Dezember beschloss der Bundestag auf Bitten Frankreichs, sich an dem Kampf gegen den IS in Syrien zu beteiligen. Dazu stellt die Bundeswehr sechs Tornados zu Luftaufklärung sowie einen Airbus zur Luftbetankung zur Verfügung. Sie sollen die internationale Allianz gegen die Terrormiliz unterstützen.

Außerdem wurde die Fregatte "Augsburg" in den persischen Golf abkommandiert. Dort soll sie den französischen Flugzeugträger "Charles de Gaulle" schützen, von dem aus die Flugzeuge in Richtung Syrien starten. Von den bis zu 1200 Soldaten, die das Bundestagsmandat erlaubt, tun etwa 220 Dienst auf der "Augsburg".

Westsahara, MINURSO

Dauer: Seit 2013

Zahl der Soldaten: 4 (Bis zu 4 laut Mandat erlaubt)

Die Westsahara strebt seit langem nach Unabhängigkeit, was Marokko jedoch nicht zulässt. Die Kernaufgabe von MINURSO liegt darin, den Waffenstillstand zwischen Marokko und der Unabhängigkeitsbewegung "Frente Polisario" zu überwachen. Zum Auftrag der Militärbeobachter gehören ebenfalls die Überwachung der Minen- und Munitionsräumung. Der UN-Sicherheitsrat beschloss letztmalig mit seiner Resolution 2218 vom 28. April 2015 die Verlängerung von MINURSO bis zum 30. April 2016.

Quellen: Bundeswehr, Bundestag, Auswärtiges Amt ; Stand: 28. Januar 2016

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