Priti Patel in einem Auto sitzend | Bildquelle: AFP

Mays Kabinett Britische Ministerin tritt zurück

Stand: 08.11.2017 21:03 Uhr

In Großbritannien ist die Ministerin für Internationale Entwicklung, Patel, zurückgetreten. Grund sind nicht abgesprochene Gespräche mit politischen Vertretern in Israel. Premierministerin May muss damit in ihrem Kabinett den zweiten Rücktritt binnen einer Woche verkraften.

Die britische Entwicklungshilfeministerin Priti Patel hat Premierministerin Theresa May ihren Rücktritt angeboten. Das bestätigte ein Regierungssprecher.

Patel hatte sich am Montag dafür entschuldigt, während eines privaten Urlaubs in Israel im August insgesamt zwölf Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu und weiteren Politikern abgehalten zu haben, ohne dass die britische Premierministerin davon Kenntnis hatte. Bis auf ein Treffen wurde Patel dabei vom Ehrenpräsidenten der Lobbygruppe Conservative Friends of Israel, Stuart Polak, begleitet. May mahnte Patel öffentlich ab, enthob sie aber nicht ihres Amtes.

Großbritanniens Premierministerin Theresa May steigt aus einem Auto | Bildquelle: AFP
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Großbritanniens Premierministerin Theresa May muss nun den zweiten Rücktritt in ihrem Kabinett innerhalb einer Woche verkraften - und Ersatz finden.

Weitere Details über Israel-Reise öffentlich

Patel kehrte nun vorzeitig von einem offiziellen Besuch aus Uganda zurück. Medienberichten zufolge hatte Premierministerin May sie zurückbeordert, weil neue Details über Patels Israelreise bekannt wurden. Der britischen Nachrichtenagentur Press Association zufolge verschwieg Patel zwei weitere Treffen im September mit dem israelischen Minister für innere Sicherheit, Gilad Erdan, und dem Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, Juval Rotem.

Nach Angaben der britischen Regierung gab Patel an, sie habe bei den Treffen die Möglichkeit britischer Hilfen für die medizinische Versorgung syrischer Flüchtlinge auf den von Israel besetzten Golanhöhen diskutiert. Medienberichten zufolge erklärte sie aber nicht, dass dies auch eine Finanzierung der israelischen Armee beinhalten würde, welche die Versorgung der Flüchtlinge ermöglicht. Die offizielle britische Haltung ist, dass eine Finanzierung der israelischen Streitkräfte im Golan "unangemessen" ist, da der Golan als besetztes Gebiet angesehen wird, wie ein Minister am Dienstag im Parlament sagte.

Zweiter Rücktritt innerhalb einer Woche

Michael Fallon | Bildquelle: AFP
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Michael Fallon trat als Verteidigungsminister zurück.

Die 45-Jährige ist bereits das zweite britische Kabinettsmitglied, das innerhalb einer Woche zurücktritt. Vergangene Woche hatte Verteidigungsminister Michael Fallon wegen Vorwürfen sexueller Belästigung seinen Hut nehmen müssen. Mays Stellvertreter Damian Green und Außenhandels-Staatssekretär Mark Garnier stehen ebenfalls wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung unter Beschuss.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 09. November 2017 um 05:00 Uhr.

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