Britische Premierminsterin Theresa May | Bildquelle: REUTERS

Zeitplan für Brexit May says March

Stand: 02.10.2016 11:06 Uhr

Der Zeitplan für den britischen EU-Austritt wird konkreter: Premierministerin May kündigte gegenüber der BBC an, bis Ende März kommenden Jahres das Austrittsverfahren einzuleiten. Die Briten hatten sich am 23. Juni mehrheitlich für den Brexit ausgesprochen.

Die britische Premierministerin Theresa May will bis Ende März das britische EU-Austrittsverfahren einleiten. Sie werde Artikel 50 der EU-Verfassung, der den Austrittsprozess aus der Europäischen Union einleitet, "vor Ende März kommenden Jahres" aktivieren, sagte May der BBC. Mit einem Termin Anfang 2017 war bereits gerechnet worden, May hatte bisher aber lediglich gesagt, die Austrittserklärung werde nicht mehr in diesem Jahr erfolgen.

Für den Austritt will May ein entsprechendes Gesetz einbringen. Diese "Great Repeal Bill", übersetzt "großes Aufhebungsgesetz", soll die 1972 geschaffene Grundlage für die EU-Mitgliedschaft des Landes aufheben. Ursprünglich war May gegen einen EU-Austritt gewesen. In der BBC sprach sie nun davon, dass das Gesetz die Unabhängigkeit Großbritanniens wiederherstellen werde.

Auf dem jährlichen Parteitag der konservativen Tories in Birmingham will May weitere Details ihres Zeitplans bekanntgeben. Das kündigte sie im BBC-Interview an.

May kündigt EU-Austritt bis Ende März an (engl.)
02.10.2016, Andrew Marr Show, BBC One

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EU-Verordnungen sollen britisches Recht werden

Die Briten hatten sich am 23. Juni dafür entschieden, der EU den Rücken zu kehren. Doch erst wenn die Regierung in London ihr Austrittsgesuch formell übermittelt hat, sollen die Verhandlungen mit der EU-Kommission beginnen. Der für den Brexit zuständige Minister David Davis hatte der Zeitung "Telegraph" gesagt, am Tag des Austritts aus der Europäischen Union würden alle EU-Verordnungen zunächst in britisches Recht übergehen.

Erst nach der offiziellen Austrittserklärung können die auf zwei Jahre befristeten Verhandlungen über die Entflechtung der Beziehungen zwischen Großbritannien und dem Block der 27 verbleibenden EU-Staaten beginnen. Zur Frage, wie die Beziehungen Großbritanniens zur EU künftig gestaltet werden sollen, hält sich May bisher bedeckt.

Über dieses Thema berichtete u.a. die tagesschau am 02. Oktober 2016 um 20:00 Uhr.

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