Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hält am 05. Oktober 2015 eine Rede in Brasilia. | Bildquelle: AFP

Rousseff unter Korruptionsverdacht Ermittlungen gegen Brasiliens Präsidentin

Stand: 07.10.2015 08:34 Uhr

Der Korruptionsskandal um die brasilianische Präsidentin Rousseff spitzt sich zu. Der Oberste Wahlgerichtshof hat nun entschieden, Ermittlungen gegen das Staatsoberhaupt aufzunehmen. Ein solches Vorgehen gab es in der Geschichte des Landes bislang nicht.

Gegen Brasiliens bedrängte Präsidentin Dilma Rousseff wird wegen der Verdachts auf Korruption ermittelt. Der Oberste Wahlgerichtshof entschied mit 5:2 Stimmen, Vorwürfen der Oppositionspartei PSDB nachzugehen. Demnach soll Rousseff ihren Wahlkampf illegal mit Spenden von Zulieferern des Energiekonzerns Petrobras finanziert haben.

Der Petrobras-Skandal erschüttert seit vergangenem Jahr die brasilianische Politik. Bislang sah die Justiz aber keinen ausreichenden Verdacht, möglichen Verwicklungen der Staatspräsidentin in den Skandal nachzugehen. Am Mittwoch wurde eine frühere Entscheidung des Wahlgerichts schließlich überstimmt und der Weg zu Ermittlungen freigemacht.

Ein Demonstrant hält in Rio de Janiero gegen die brasilianische Präsidentin Rousseff ein Plakat mit der Aufschrift "Fora Dilma" (Dilma raus) in den Händen. | Bildquelle: dpa
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In den vergangenen Monaten gab es mehrere Demonstrationen gegen Rousseff - wie hier in Rio de Janeiro.

Rousseffs Umfragewerte sinken deutlich

Es sei das erste Mal, dass die Behörde nun gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt wegen derartiger Vorwürfe nachgehe, hieß es in einer Erklärung. Neben dem Vorwurf der illegalen Wahlkampffinanzierung soll Rousseff auch Geld von staatlichen Finanzgruppen genutzt haben, um Sozialprogramme für die Armen zu finanzieren. Auch dies ist in Brasilien illegal.

Die Präsidentin steht erheblich unter Druck: Ihre Zustimmungswerte sind auf zehn Prozent gesunken und ihr droht ein Amtsenthebungsverfahren. Erst Ende der Woche hatte sie ihr Kabinett erheblich umgebildet und acht Ministerien dichtgemacht, um wieder in die politische Offensive zu kommen.

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