Demonstranten, verkleidet als Lula und Rousseff, in Sao Paulo | Bildquelle: AP

Brasiliens Präsidentin massiv in Bedrängnis Millionen fordern Rücktritt von Rousseff

Stand: 14.03.2016 03:20 Uhr

Für Brasiliens Präsidentin Rousseff wird es immer schwerer im Amt zu bleiben. Bis zu drei Millionen Menschen haben in Brasilien wegen der tiefen Krise für eine Amtsenthebung demonstriert. Rousseff lehnt einen Rücktritt vehement ab.

Von Jörg Paas, ARD-Studio Südamerika

"Raus mit den Korrupten, raus mit den Korrupten!“ - stundenlang hallten Sprechchöre wie diese durch die Straßen etlicher brasilianischer Großstädte. Allein in Sao Paulo beteiligten sich nach Polizeiangaben weit über eine Million Menschen an der größten Protestkundgebung. Immer wieder gab es Rücktrittsforderungen an die Adresse von Staatspräsidentin Dilma Rousseff und lautstarke Kritik an der linken Arbeiterpartei PT.

"Diese Regierung hat keinen Anstand, sie raubt die Bevölkerung aus ohne Skrupel. Und sagt dann auch noch, sie tue das für das Volk. Seit mehr als zwölf Jahren geht das so. Es ist absurd. Wir können nicht zuhause bleiben und warten, bis sich daran etwas ändert", sagt eine Frau.

Michael Stocks, ARD Rio de Janeiro, mit einer Einschätzung der Lage
tagesschau24 18:00 Uhr, 14.03.2016, Michael Stocks, ARD Rio de Janeiro

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Dass die Staatsanwaltschaft Sao Paulo vor ein paar Tagen Anklage gegen Rousseffs Vorgänger Luis Inacio Lula da Silva erhob und sogar Untersuchungshaft für ihn forderte, bestätigt alle Kritiker. Sie sind schon lange davon überzeugt, dass beide - Rousseff und Lula - tief in den vermutlich größten Schmiergeldskandal in der Geschichte des Landes verwickelt sind. Dabei geht es um Auftragsvergaben des staatlichen Ölkonzerns Petrobras an große Baufirmen. Für den Zuschlag mussten die Unternehmen offenbar häufig Provisionen in Millionenhöhe an Politiker abführen.

Demonstranten in Sao Paulo | Bildquelle: AP
galerie

Die Demonstranten in Sao Paulo führten riesige Gummipuppen, die den ehemaligen Präsidenten Lula da Silva und seine Nachfolgerin Rousseff darstellen, mit sich.

Doch nicht alle Demonstranten machten allein die Regierung für derartige Machenschaften verantwortlich. Vielen ist schließlich bewusst, dass die Korruption in Brasilien über Generationen alle gesellschaftlichen Bereiche durchdrungen hat. "Ich liebe mein Land und möchte, dass wir uns weiterentwickeln. Diese Kultur zu ändern, wird Jahrzehnte dauern. Aber jetzt ist der Moment, damit anzufangen. Es ist ja nicht nur diese Regierung, es ist eine ganze Kultur. Doch ich denke, jetzt kann etwas Neues heranreifen", sagte eine weitere Frau.

Zustimmung für Rousseff liegt bei nur zehn Prozent

Dass die Zustimmungswerte für Rousseff mittlerweile nur noch bei knapp zehn Prozent liegen, hat keineswegs nur mit Korruptionsvorwürfen zu tun. Brasilien droht gerade in die tiefste Rezession seit Jahrzehnten zu rutschen. Die Wirtschaftsleistung schrumpfte im vergangenen Jahr um fast vier Prozent, Arbeitslosigkeit und Inflation sind hingegen zuletzt deutlich gestiegen.

Die rechte Opposition wittert deshalb schon Morgenluft. Sie hofft, durch die Massenproteste den Druck noch zu erhöhen, auf die Präsidentin - und auf das Parlament, das ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie einleiten soll. Rousseff selbst bleibt jedoch weiter standhaft: "Ein Rücktritt ist ein freiwilliger Akt. Wer mir konkret nachweisen kann, dass ich die Verfassung verletzt habe, der soll das tun. Aber solange das nicht passiert, werde ich nicht zurücktreten."

Seit dem Wochenende droht Rousseff allerdings auch noch der wichtigste Koalitionspartner abhanden zu kommen. Die Partei der Demokratischen Bewegung, abgekürzt PMDB, setzte auf ihrem Parteitag eine Frist von 30 Tagen. Danach will sie spätestens über einen Austritt aus der Regierung entscheiden.

Regulär läuft die Amtszeit von Rousseff als Staatspräsidentin erst Ende 2018 aus. Doch ob sie wirklich noch so lange durchhält, wird derzeit von einigen Beobachtern durchaus bezweifelt.

Brasiliens Staatspräsidentin Rousseff massiv in Bedrängnis
J. Paas, ARD Buenos Aires
14.03.2016 02:23 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Korrespondent

Darstellung: