Demonstration in Rio de Janeiro | Bildquelle: AFP

Massendemos in Brasilien Zehntausende gegen Rousseff

Stand: 13.03.2016 16:25 Uhr

Brasiliens Präsidentin Rousseff gerät zunehmend in Bedrängnis. In zahlreichen Städten gingen erneut Zehntausende auf die Straße, um wegen der Wirtschaftskrise und eines Korruptionsskandals zu protestieren. Zudem droht ihr der Verlust des wichtigsten Koalitionspartners.

In Brasilien haben erneut Zehntausende gegen die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff demonstriert. Großkundgebungen gab es in Metropolen wie São Paulo, Rio de Janeiro und in der Hauptstadt Brasilia. Die Veranstalter rechneten mit einer Million Demonstranten in mehr als 500 Städten.

Sie forderten angesichts der andauernden Wirtschaftskrise und aufgrund eines Korruptionsskandals den Rücktritt der Mitte-links-Regierung von Rousseff. Keine Wirkung zeigte offenbar, dass sich Rousseff nach den letzten Massenprotesten dialogbereit gezeigt hatte.

Abtrünniger Koalitionspartner

Der Präsidentin droht nun auch der Verlust ihres wichtigsten Koalitionspartners. Bei einem Parteitag der Zentrumspartei PMDB stimmte die Mehrheit der Delegierten für einen Austritt aus der Regierungskoalition. Eine endgültige Entscheidung über den Verbleib in der Regierung soll allerdings erst in 30 Tagen gefällt werden.

Derzeit stellt die PMDB sechs Minister und den Vizepräsidenten Michel Temer. Ihr gehört der umstrittene Parlamentspräsident Eduardo Cunha an, der ein erklärter Feind von Rousseff ist und im Kongress eine Blockadepolitik betreibt.

Dilma Rousseff | Bildquelle: AFP
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Neues Ungemach für Rousseff: Die Proteste gehen weiter.

Arbeiterpartei in Korruptionsaffäre verstrickt

Die Korruptionsaffäre dreht sich um den halbstaatlichen Erdölkonzern Petrobas. Inzwischen erreichte er die Spitze der regierenden Arbeiterpartei PT von Rousseff. Auch der einst populäre Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva ist betroffen. Anfang März wurde Lulas Haus durchsucht und er selbst verhört.

Vergangene Woche beantragte die Staatsanwaltschaft von São Paulo Untersuchungshaft gegen Lula, da er den Besitz eines Luxusapartments verschwiegen haben soll. Die PT kritisierte das Vorgehen der Ermittler als parteilich und als "mediale Inszenierung", mit der Stimmung für den Sturz der Präsidentin gemacht werde.

Nach Angaben eines früheren Petrobras-Managers erhielt Rousseffs Arbeiterpartei (PT) bis zu 200 Millionen Dollar (etwa 185 Millionen Euro) an Schmiergeldern von dem Staatskonzern. Insgesamt geht es in der Affäre um rund 3,8 Milliarden Dollar. Die Justiz ermittelt derzeit unter anderem gegen knapp 50 Politiker - darunter Senatspräsident Renan Calheiros und der Sprecher des Abgeordnetenhauses - Eduardo Cunha, aus Rousseffs Regierungskoalition.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 13. März 2016 um 23:20 Uhr.

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