Volker Bouffier | Bildquelle: dpa

Bouffier und die Gauck-Nachfolge Plötzlich präsidial

Stand: 16.10.2015 17:18 Uhr

Unter Roland Koch war er hessischer Innenminister, Beiname: "Schwarzer Sheriff". Die große Bühne liebt Volker Bouffier noch immer, doch Auftreten und Wortwahl sind anders. Präsidial irgendwie. Bouffier als Bundespräsident?

Von Matthias Deiß, ARD-Hauptstadtstudio

Ein letztes Mal die große Berliner Bühne, zumindest vorerst. Zum vorerst letzten Mal leitete Volker Bouffier heute die Sitzung des Bundesrats als Präsident. Wie zuletzt so oft, gab sich der Hesse auch heute wieder als Politiker, der über den Dingen schwebt. Ganz präsidial dankte er den übrigen Ministerpräsidenten bei "allem Streit in der Sache für den kollegialen Geist in diesem Haus". Dann wünschte er seinem Nachfolger, dem sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich, "mindestens so viel Freude, wie ich sie habe empfinden dürfen. Es war mir eine Ehre, die deutschen Länder im Rahmen unserer Verfassungsordnung im In- und Ausland repräsentieren zu dürfen."

Die Wortwahl lässt kaum Zweifel: Da hat einer Gefallen gefunden an höheren Aufgaben. Als Bundesratspräsident war Volker Bouffier ein Jahr lang qua Amt Vertreter des Bundespräsidenten. Nun könnte er vom Präsidentenvertreter zum Präsidenten werden. So sehen es mittlerweile jedenfalls viele in seiner Partei.

Volker Bouffier | Bildquelle: dpa
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Als Präsident des Bundesrats gab sich Volker Bouffier präsidial. Läuft sich da einer warm für höhere Aufgaben?

"Keine Frage: Volker Bouffier läuft sich warm", sagt ein Parteifreund aus Berliner Regierungskreisen. "Seine präsidiale Zurückhaltung auch in Fragen der Flüchtlingspolitik ist keineswegs nur der schwarz-grünen Koalitionsdisziplin geschuldet. Für viele von uns macht er damit deutlich, dass er sich als nächster Bundespräsident sieht."

Steinmeier soll auch Ambitionen haben

Noch hat Joachim Gauck gar nicht erklärt, ob er 2017 noch einmal ins Rennen geht. Tritt er an, wäre seine Wiederwahl in der Bundesversammlung wohl reine Formsache. Doch Gauck wäre am Ende der zweiten Präsidentenperiode 82 Jahre alt und die Anzeichen mehren sich, dass ihm eine Amtszeit genügt. Hinter den Kulissen ist die Debatte um seine Nachfolge deshalb längst entbrannt.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier werden schon länger Ambitionen auf die Gauck-Nachfolge nachgesagt. Dass die Union aber einen SPD-Kandidaten wählt, gilt als nahezu ausgeschlossen. Steinmeier wäre also auf die Stimmen von Linkspartei und Grünen angewiesen.

Signal für Schwarz-Grün auf Bundesebene?

Würde die CDU aber Bouffier ins Rennen schicken, dürften die Grünen Probleme haben, geschlossen für Steinmeier zu votieren, heißt es aus grünen Regierungskreisen in Hessen nachdenklich, denn: "Ein Bundespräsident Bouffier wäre so kurz vor der Bundestagswahl 2017 ein klares Signal für eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene." Fakt ist: Nach jetzigem Stand hätten Union und Grüne eine gemeinsame Mehrheit in der Bundesversammlung.

Der hessische Ministerpräsident und Bundesratspräsident Volker Bouffier, seine Frau Ursula und Kanzlerin Angela Merkel winken am Tag der Deutschen Einheit in Frankfurt Schaulustigen zu. | Bildquelle: AFP
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Winke, winke - ganz präsidial: Bouffier, seine Frau Ursula und Kanzlerin Angela Merkel am Tag der Deutschen Einheit in Frankfurt

Dass Bouffier ernsthaftes Interesse am höchsten Amt im Staat haben könnte, glauben Parteikollegen aus Hessen spätestens nach seinem großspurigen Auftritt als Bundesratspräsident beim Tag der Deutschen Einheit in Frankfurt. "Ich bin mir sicher, er möchte Bundespräsident werden, und es könnte sogar auf ihn hinauslaufen", sagte ein Mitglied der CDU-Führung in Hessen.

"Schwarzer Sheriff" war gestern

In früheren Zeiten setzte Bouffier als hessischer Innenminister die harte Linie von Ministerpräsident Roland Koch durch und erwarb sich als Hüter der Ordnung den Beinamen "schwarzer Sheriff". Seit 2014 führt Bouffier das schwarz-grüne Regierungsbündnis in Hessen erstaunlich geräusch- und reibungslos. Er wäre damit wohl auch für viele Grünen in der Bundesversammlung wählbar. Auf Bouffier angesprochen, sagt der einzige grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Rande der heutigen Bundesratssitzung jedenfalls mit einem Lächeln: "Von weitergehenden Ambitionen habe ich zwar noch nichts gehört, aber den Job als Bundesratspräsident hat Volker Bouffier sehr gut gemacht."

Für seine Bundesratspräsidentschaft hatte Bouffier das Motto "Grenzen überwinden" gewählt. Er könnte damit auch sich selbst gemeint haben.

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