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Berlusconi will wieder Premier werden
Er kann nicht anders
Er ist 76 Jahre alt, wegen Steuerbetrugs verurteilt - und doch will der "Cavaliere" es noch einmal wissen. Silvio Berlusconi wird bei der Parlamentswahl im März antreten, um wieder Premier zu werden. Er kehre aus Verzweiflung über die aktuelle Regierung in die Politik zurück, sagte er vor Journalisten.
Von Tilmann Kleinjung, ARD-Hörfunkstudio Rom
Es ist nur wenige Wochen her, da verkündete Silvio Berlusconi: Er werde nicht mehr in die aktive Politik zurückkehren. Doch wenn eines Bestand hat im politischen Leben des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten, dann die Halbwertszeit seiner eigenen Aussagen. Der 76-Jährige will bei den kommenden Parlamentswahlen noch einmal antreten, "um zu gewinnen" - wie er beim Besuch des Trainingszentrums seines Fußballvereins AC Milan verkündete. "Das Amt hat mir nie gefehlt, nicht für eine Minute. Ich kehre aus Verzweiflung in die Politik zurück. Ich tue es aus Verantwortungsbewusstsein", so Berlusconi.
Berlusconi: Stationen und Skandale seiner Karriere
Stationen und Skandale seiner politischen Karriere
Mit Deutschland geht Berlusconi scharf ins Gericht
Bei seiner kurzen Stellungnahme kritisierte er die Politik der Regierung Monti scharf. Die Bilanz sei negativ, die Staatsverschuldung höher, die Inflation sei gestiegen, "von der Arbeitslosenquote ganz zu schweigen". "Es ist richtig, dass die Italiener wieder eine Führung bekommen, die anders ist, als die Technikerregierung", so Berlusconi. "Die Regierung Monti hat nichts anderes getan, als sich dem Diktat eines von Deutschland dominierten Europas zu beugen." Mit Deutschland ging Berlusconi besonders scharf ins Gericht. Italienische Staatsanleihen seien nur deshalb unter Druck geraten, weil Deutschland mit dem Ausverkauf von italienischen Schuldtiteln die Spekulation befördert habe.
Der amtierende Regierungschef Mario Monti hat nur indirekt auf Berlusconis Kampfansage an ihn und an Deutschland reagiert: Populismus und illusorische Versprechen gebe es in vielen Ländern Europas - auch in Italien, sagte Monti heute am Rande einer Konferenz in Cannes. "So versucht man Punkte zu sammeln. Dieses Phänomen charakterisiert das politische Leben in vielen Ländern."
Chancen auf Wahlsieg stehen derzeit schlecht
Berlusconis Chancen die Wahl zu gewinnen, stehen aktuell schlecht. Seine Partei PdL liegt in den Umfragen weit abgeschlagen hinter dem sozialdemokratischen PD. Auch das dürfte den Medienunternehmer bewogen haben, noch einmal anzutreten. Doch man muss damit rechnen, dass etliche PdL-Abgeordnete seinen Rücktritt vom Rücktritt nicht gutheißen und die Partei verlassen.
Silvio Berlusconi hat angekündigt, in den kommenden Wochen keine Oppositionspolitik zu machen. Man wolle wichtige Reformen, wie die Änderung des Wahlrechts noch gemeinsam verabschieden, um dann im März 2013 das Parlament neu zu wählen. Ein Wahltermin, der offenbar auch vom Staatspräsidenten Napolitano favorisiert wird.
Stand: 08.12.2012 18:05 Uhr
