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Keine erneute Kandidatur als Ministerpräsident
Berlusconi verzichtet - "aus Liebe zu Italien"
3340 Tage war Berlusconi Ministerpräsident - kein anderer war in Italien länger im Amt. Bei seinem Rücktritt vor rund einem Jahr machte er deutlich, dass dies kein Abschied für immer sein solle. Viele hatten mit einer erneuten Kandidatur gerechnet. Doch die eigene Partei sagte nun "no".
Von Tilmann Kleinjung, ARD-Hörfunkstudio Rom
Berlusconi sagt erneut ciao - mit Hintertürchen.
Es ist der zweite Abschied des Silvio Berlusconi innerhalb von einem Jahr. Im vergangenen November nahm er seinen Hut, als der Druck im In- und Ausland zu groß geworden war.
Sein Rücktritt als italienischer Ministerpräsident wurde begleitet von volksfestartigen Szenen vor seiner Wohnung in Rom. Damals kündigte er noch trotzig an: "Denen, die der Meinung sind, ich würde jetzt die politische Bühne verlassen, will ich mit großer Klarheit sagen, dass ich ab morgen meine Anstrengung im Parlament und in den Institutionen verdoppeln werde, um Italien zu erneuern."
Nun, fast ein Jahr nach seinem Rücktritt als Ministerpräsident, muss Berlusconi feststellen, dass seine Anstrengung nicht mehr erwünscht ist. Nicht mal mehr in der eigenen Partei. In einer stundenlangen Sitzung soll Parteisekretär Angelino Alfano ihn gedrängt haben, endgültig die politische Bühne zu verlassen. Die Umfragen der Berlusconi-Parteil PdL sind im Keller.
Berlusconi kündigt seinen Rückzug aus der Politik an
T. Kleinjung, ARD Rom
25.10.2012 15:25 Uhr
Ein Akt der Großzügigkeit?
Selbst engste Vertraute des Milliardärs und Medienunternehmers sehen die einzige Überlebenschance im Rückzug des Gründers. Und so kündigte Berlusconi gestern zum ersten Mal unmissverständlich schwarz auf weiß an: "Ich werde nicht für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren." Verkauft wird das als Akt der Großzügigkeit. Er tue das "aus Liebe zu Italien". Die Partei applaudiert artig. Giancarlo Galan, mehrfach Minister im Kabinett Berlusconi, sagte: "Sein Handeln ist von einer enormen Großzügigkeit geleitet. Das ist in der Geschichte der italienischen Politik absolut ungewöhnlich. Ich erinnere mich an keinen Politiker, der so gehandelt hat."
Auch Monti steht nicht zur Verfügung
Nach dem definitiven Rückzug Berlusconis ist der Weg für die PdL frei, sich für die Wahlen im kommenden April aufzustellen. Am 16. Dezember sollen Urwahlen für das Amt des Spitzenkandidaten stattfinden. Damit ist endgültig die Idee vom Tisch, Ministerpräsident Mario Monti für eine Fortsetzung seiner Regierung zu gewinnen. Berlusconi selbst hatte das noch einmal bei einem gemeinsam Abendessen vorgeschlagen. Doch Monti bleibt dabei: Er werde nicht kandidieren. "Ich danke für die Aufmerksamkeit, die meiner Person zuteil wird im Horizont des Jahres 2013. Please relax", sagte Monti.
Berlusconi: Stationen und Skandale seiner Karriere
Stationen und Skandale seiner politischen Karriere
Abwarten und Tee trinken
"Please relax" soll heißen: Abwarten und Tee trinken. Monti hat ja bereits angekündigt, nur dann zur Verfügung zu stehen, wenn die Parteien nach den Wahlen keine handlungsfähige Regierung zustande bekommen.
Und Berlusconi? Der will an der Seite derer bleiben, "die jünger sind, spielen und Tore machen müssen". Damit sind seine jungen Parteifreunde gemeint und nicht die aktuell ebenfalls erfolglosen Spieler seines Fußballvereins. Denn eines bleibt Berlusconi auf jeden Fall: Präsident des AC Milan.
Eine Hintertür bleibt offen
Berlusconi verlässt die große politische Bühne. Doch eine kleine Hintertür bleibt noch offen. Einen Sitz im Parlament strebe der 76-Jährige wieder an, melden italienische Zeitungen. Dieses Mandat würde ihm zumindest ein Minimum an Immunität bei seinen juristischen Auseinandersetzungen garantieren.
Stand: 25.10.2012 15:05 Uhr
