Hofberichterstattung und hübsche Damen

In einer Demokratie sollten Medien eigentlich unabhängig von der Politik sein. In Italien kann davon keine Rede sein: Die wichtigsten Fernsehsender kontrolliert Regierungschef Berlusconi ohnehin selbst. Und gegen unliebsame Konkurrenz erlässt er notfalls Gesetze.

Von Stefan Troendle, ARD-Hörfunkkorrespondent Rom

Stellen Sie sich mal vor, Bundeskanzlerin Angela Merkel würde in aller Öffentlichkeit einen KZ-Witz erzählen. Ohne Übertreibung dürfte sie wohl ihr Amt nach wenigen Stunden los sein. Der nächste Spiegel-Titel, Brennpunkt-Sondersendungen und der Aufmacher in sämtlichen Tageszeitungen wären ihr bestimmt gewiss.

In Italien ist das anders. Da kann der amtierende Regierungschef sogar mit imitiertem deutschem Akzent in aller Öffentlichkeit einen Witz über Konzentrationslager erzählen - und niemand interessiert sich dafür.

Nur eine kurze Meldung

[Bildunterschrift: Beherrscht das Fernsehen in Italien: Silvio Berlusconi ]
So geschehen am 17. Januar, als Silvio Berlusconi im Theater von Nuoro auf Sardinien zu Gast war. Die italienische Nachrichtenagentur ANSA brachte um 21.41 Uhr eine kurze Meldung, die italienischen Medien haben aber überhaupt nicht über das Thema berichtet. Dieses Ereignis ist ein schönes Beispiel dafür, wie die italienische Medienlandschaft funktioniert - beziehungsweise wie sie nicht funktioniert.

Hauptgrund dafür ist der Regierungschef selbst, der seinen Interessenskonflikt trotz zahlreicher Versprechungen nie gelöst hat. Denn Berlusconi kontrolliert etwa 90 Prozent des italienischen Fernsehmarktes. Seine drei Mediaset-Kanäle und die staatliche - also nicht öffentlich-rechtliche - RAI.

Über seinen Verlag Mondadori beherrscht er einen Großteil des Zeitschriftenmarkts und auch bei einigen Zeitungen hat er die Finger im Spiel, "il Giornale" beispielsweise, ein eher rechtes Schundblatt, gehört seinem Bruder. Das erschien am Tag nach dem Tod der Koma-Patientin Eluana Englaro mit der Schlagzeile "L’hanno uccisa" - "Sie haben sie umgebracht" - und berichtete von den vergeblichen Bemühungen des Regierungschefs zur Rettung Eluanas.

Kein Volk von Zeitungslesern

Logischerweise vertritt die Zeitung immer die Haltung Berlusconis, wie auch immer diese aussehen mag. Nun gibt es neben vielen parteinahen oder parteieigenen Blättern auch einige recht unabhängige Zeitungen. Der "Corriere della Sera" aus Mailand ist so ein Beispiel oder die "Repubblica" aus Rom.

Beide Blätter haben jedoch nur eine Auflage von jeweils rund 600.000 Exemplaren. Denn die Italiener sind kein Volk von Zeitungslesern. Abo-Zeitungen gibt es kaum, man kauft seine Zeitung in der Regel morgens am Kiosk. Aber meistens informiert man sich übers Fernsehen.

Medienkampagne fegt linken Kandidaten vom Platz

[Bildunterschrift: Von einem No-Name-Kandidaten vom Platz gefegt: Renato Soru ]
Auch wenn die Programme zum Teil wirklich unterirdisch sind, läuft die Kiste in vielen Haushalten von früh bis spät. Radiohören ist nämlich ebenfalls nicht sehr verbreitet.

So schaffte es Berlusconi unter anderem, Sardinien während der Regionalwahlkampfes mit einer derart gewaltigen Medienkampagne zu überrollen, dass der bisherige Regionalpräsident Renato Soru - immerhin der Gründer des Telekommunikationskonzerns Tiscali, aber ein Kandidat der Linken - bei der Wahl durch einen No-Name-Kandidaten vom Platz gefegt wurde.

Höhere Steuern für lästige Konkurrenten

Italiens Ministerpräsident hat keinerlei Hemmungen, seine finanzielle und politische Macht in jeder Hinsicht gewinnbringend für sich einzusetzen. Als ihm das Bezahlfernsehen Sky vom Konkurrenten Murdoch zu lästig wurde - die Kette betreibt auch einen recht vernünftigen Nachrichtenkanal, der vor allem von Journalisten gesehen wird - wurde für die kommerziellen Sender einfach mal kurz die Mehrwertsteuer verdoppelt. Beschwerden zwecklos, Berlusconis Regierungsbündnis verfügt über komfortable Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments.

Auch ihm unangenehme Journalisten oder Moderatoren werden gerne spontan vom Bildschirm entfernt oder ausgetauscht. Wenn dem Regierungschef während eines Interviews die Fragen nicht passen, steht er auf und geht. Vorzugsweise lässt er sich von Hofberichterstattern wie Bruno Vespa befragen.

Posten bei der RAI für gutaussehende Damen?

Momentan ist Berlusconi gerade dabei, die Pressefreiheit auch gesetzlich zu beschneiden. So war in einer ersten Fassung eines Gesetzesentwurfs Gefängnisstrafen für Journalisten geplant, wenn diese abgehörte Telefongespräche veröffentlichen. Dass diese die abgehörten Gespräche häufig aus Justizkreisen zugespielt bekommen - in Italien recht verbreitet - spielte erst mal keine Rolle.

[Bildunterschrift: Von der Showbühne ins Ministerium für Gleichstellung: Mara Carfagna ]
Wahrscheinlicher Grund für diesen Schritt: Von Berlusconi selbst war ein abgehörtes Gespräch in die Öffentlichkeit gelangt, mit dem er einige wohl recht unbedarfte, aber ziemlich gutaussehende Damen bei der staatlichen RAI unterbringen wollte. Im Gleichstellungsministerium war kein Platz mehr, da hatte er schon Mara Carfagna untergebracht - ein ehemaliges Showgirl eines seiner Fernsehkanäle und ehemalige Kandidatin bei der Wahl zur Miss Italia.