Regierung in Belgien nimmt Gestalt an - nach 535 Tagen

Eineinhalb Jahre nach der Parlamentswahl ist in Belgien offenbar eine Grundsatzeinigung über eine Koalitionsregierung erzielt worden. Sechs Parteien hätten die entsprechenden Beratungen beendet, hieß es aus Verhandlungskreisen. Auch die Nachrichtenagentur Belga meldete eine Einigung von Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen.

[Bildunterschrift: Elio di Rupo könnte neuer Premierminister Belgiens werden. ]
Neuer Premierminister soll demnach der Sozialdemokrat Elio di Rupo werden. Der 60-Jährige ist seit 1974 der erste Politiker aus dem Französisch sprechenden Süden Belgiens an der Spitze der Regierung. Die Besetzung des Kabinetts ist noch offen. Es soll höchstens 15 Minister geben.

Vereidigung am Montag oder Dienstag?

Aus Verhandlungskreisen hieß es, die Inhalte des Kompromisses würden erst mitgeteilt, wenn die Parteitage der beteiligten Parteien sie am kommenden Wochenende absegnet hätten. Anschließend werde die Verteilung der Ministerposten entschieden, die Vereidigung der Regierung könne dann am Montag oder Dienstag folgen. Erst mit der offiziellen Einsetzung einer neuen Regierung, die auch noch vom Parlament gebilligt werden muss, könnte das Ende der politischen Krise in Belgien endgültig verkündet werden.

Eineinhalb Jahre ohne Regierung - ein Weltrekord

Und diese politische Krise währte lang: Seit April 2010 ist in Belgien nur noch eine kommissarische Regierung im Amt. Damals war die Regierungskoalition an einem Streit zwischen Flamen und Frankophonen zerbrochen. Nach den Neuwahlen vom Juni 2010 blieben alle Anläufe für eine neue Regierungsbildung erfolglos. Das ist Weltrekord. Kein Land in der Welt brauchte bisher länger für eine Regierungsbildung als das Königreich im Herzen Europas mit gut 10 Millionen Bürgern. Selbst im Irak gelang die Einigung auf eine Koalition schneller als in Brüssel.

Erst die Schuldenkrise hatte die zerstrittenen Flamen und Wallonen gezwungen, sich endlich zu einigen. Die Ratingagentur Standard & Poor's hatte Belgiens Kreditwürdigkeit herabgestuft. Kurz darauf gelang den Lagern ein Durchbruch in den Verhandlungen zum Haushalt 2012, sie einigten sich auf umfassende Sparmaßnahmen. Damit war die größte Hürde auf dem Weg zu einer neuen Regierung genommen.

• Belgien: Einigung aufs Sparen ebnet Weg zur Regierung (26.11.2011).
• S&P stuft Belgien herab (25.11.2011).
• Christian Feld (ARD Brüssel) zur Regierungsbildung in Belgien.
• Regierungseinigkeit in Brüssel erzielt [B. Schmeitzner, BR Brüssel].

• Weltatlas: Belgien [Flash|HTML] .

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