Das Lager Manus in Papua Neuguinea | Bildquelle: REUTERS

Rechtsstreit in Australien Entschädigung für Flüchtlinge auf Inseln

Stand: 14.06.2017 10:49 Uhr

An Australiens Umgang mit Bootsflüchtlingen gibt es immer wieder Kritik: Die Menschen werden unter schlechten Bedingungen auf abgelegenen Inseln im Pazifik festgehalten. Jetzt erklärte sich die Regierung zur Zahlung von umgerechnet 47 Millionen Euro Entschädigung bereit.

Mit einer Rekordentschädigung in Millionenhöhe will Australien den Rechtsstreit um mehr als 1900 Bootsflüchtlinge beenden, die gegen ihren Willen auf einer abgelegenen Pazifikinsel festgesetzt wurden. Ein Vergleich sieht vor, dass die australische Regierung sowie Sicherheitsunternehmen 70 Millionen australische Dollar (rund 47 Millionen Euro) an die Betroffenen zahlen. Zudem übernimmt der Staat nach eigenen Angaben Gerichtskosten von umgerechnet mehr als 13,5 Millionen Euro.

Das Geld soll an insgesamt 1905 Bootsflüchtlinge aus verschiedenen Ländern ausgezahlt werden, die eigentlich nach Australien wollten. Stattdessen wurden sie auf die Pazifikinsel Manus gebracht, die zu Papua-Neuguinea gehört. Dort sitzen aktuell immer noch mehr als 800 Menschen unter schlechten Bedingungen in dem Camp fest. Australien lehnt es grundsätzlich ab, Asylsuchende aufzunehmen, die mit dem Boot ankommen.

Haftanstalten zu Lagern umfunktioniert

Die Flüchtlinge hatten Entschädigung wegen physischer und psychischer Verletzungen durch die Haftbedingungen verlangt. Es gab Berichte über weitverbreiteten Missbrauch, Selbstverletzungen sowie gesundheitliche Probleme. Das oberste Gericht von Papua-Neuguinea hatte vergangenes Jahr geurteilt, dass die jahrelange Festsetzung gegen die Verfassung des Inselstaats verstößt. Der Rechtsstreit zieht sich bereits seit Dezember 2014 hin.

Anwälte sprachen nach der Einigung vom größten jemals getroffenen Vergleich zu einer Menschenrechtsklage in der Geschichte Australiens. Dem Vergleich muss allerdings noch der Oberste Gerichtshof des australischen Bundesstaates Victoria zustimmen.

Die Lager auf Manus und Nauru, einer anderen Insel, wurden einst als Haftanstalten gebaut. Mittlerweile wurde den Flüchtlingen erlaubt, sich auch außerhalb der Zäune aufzuhalten. Die Anlage in Manus soll nun bis Oktober geschlossen werden. Die meisten Flüchtlinge hoffen darauf, dass sie auf der Grundlage einer amerikanisch-australischen Vereinbarung in die USA ausreisen dürfen. Allerdings ist nicht klar, ob sich die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump daran halten werden.

Über dieses Thema berichteten am 14. Juni 2017 Deutschlandfunk um 10:30 Uhr und NDR Info um 10:45 Uhr jeweils in den Nachrichten.

Darstellung: