Julian Assange

Raus aus der Botschaft? Rätselraten um Julian Assange

Stand: 04.02.2016 17:05 Uhr

Seit mehr als drei Jahren sitzt Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London fest. Nach Angaben der schwedischen Regierung beurteilt das ein UN-Gremium nun als "willkürliche Inhaftierung". Doch was bedeutet das für den WikiLeaks-Gründer?

Von Stephanie Piper, ARD-Studio London

So hat es Julian Assange wohl am liebsten: Die Augen der Weltöffentlichkeit richten sich - wieder einmal - auf ihn und seinen Fall. 44 Jahre ist er mittlerweile alt; blass ist er geworden, da ihm das Tageslicht in der ecuadorianischen Botschaft fehlt; und er trägt jetzt einen Bart. Seit dreieinhalb Jahren hat Assange sein Asyl im noblen Stadtteil Kensington nicht verlassen. Bereits im Sommer 2014 erzählte er dem ARD-Studio London, dass die Situation für ihn nicht leicht zu ertragen sei: "Körperlich ist es für mich schwieriger als für manch andere Gefangene. Ich kriege kein Sonnenlicht ab und habe kaum Platz, um Sport zu treiben."

Wikileaks-Gründer Julian Assange im Interview
19.06.2014, Frank Jahn, ARD London

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Unterstützer Assanges fordert Einlenken Londons

Jetzt setzt Assange seine ganze Hoffnung in das Urteil einer Prüfkommission der Vereinten Nationen. Die hatte er 2014 angerufen, weil er findet: Das Vorgehen der britischen und der schwedischen Behörden gegen ihn sei "Willkür". Auch den europäischen Haftbefehl hält er für nicht gerechtfertigt.

Wie die BBC nun berichtet und die schwedische Regierung mittlerweile bestätigte, wird dieses UN-Gremium morgen tatsächlich in seinem Sinne entscheiden. Vaughn Smith freut sich - er ist ein Freund Assanges und hatte ihm zeitweise Unterschlupf gewährt: "Offensichtlich fällt das Votum für Assange aus. Die Experten haben sich die Fakten unabhängig angeguckt, und deshalb sollten wir ihr Urteil anerkennen. Ich will, dass es endlich eine Lösung gibt - denn es ist nicht akzeptabel, dass Assange in der Botschaft festsitzt."

Assange selbst twitterte in der vergangenen Nacht: Sollte das UN-Gremium für ihn entscheiden, dann fordere er, dass der Haftbefehl aufgehoben wird und er seinen Reisepass zurückbekommt. Im Falle einer Entscheidung gegen ihn werde er morgen Mittag die Botschaft Ecuadors verlassen - und sich von der Londoner Polizei festnehmen lassen.

WikiLeaks @wikileaks
Assange: I will accept arrest by British police on Friday if UN rules against me. More info: https://t.co/Mb6gXlz7QS https://t.co/mffVsqKj5w

UN-Gutachten ist rechtlich nicht bindend

Schon 2014 hatte der gebürtige Australier gehofft, dass es in seinem Fall bald eine politische Lösung gibt. Doch danach passierte nichts. Eine Anklage gegen Assange in Schweden liegt nicht vor; die Ermittler wollen ihn aber zu Vergewaltigungsvorwürfen vernehmen. Er streitet diese ab - und bezeichnet sie als politisch motiviert. Assange befürchtet nämlich - nach eigenen Worten -, dass Schweden ihn weiter an die USA ausliefern würde. Dort ermitteln die Behörden gegen ihn wegen der Enthüllungen von WikiLeaks.

Das für morgen erwartete Urteil der UN-Prüfkommission ist zwar rechtlich nicht bindend, aber Assanges Verbündeter Smith hofft, dass sich der politische Druck dadurch erhöht: "Diese Entscheidung wird das internationale Ansehen Assanges positiv beeinflussen. Dies ist das höchste UN-Gremium, an das er sich wenden konnte. Die britische Regierung sollte danach handeln, denn sie kann sich nicht nur die Empfehlungen rauspicken, die ihr passen."

Julian Assange im August 2012 auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London. | Bildquelle: dpa
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Julian Assange im August 2012 auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London.

Britische Regierung will Assange weiter festnehmen

Aus der Downing Street, dem Außenministerium und von der Polizei heißt es: Der europäische Haftbefehl sei weiter in Kraft; deshalb werde Assange festgenommen, sobald er aus dem Gebäude tritt. Die Bewachung der Botschaft hat bereits eine zweistellige Millionensumme verschlungen. Im vergangenen Herbst hatte die Londoner Polizei ihre uniformierten Beamten abgezogen. Ecuador und Schweden wiederum klären gerade auf diplomatischen Wegen, ob, wann und wie die Ermittler Assange in der Botschaft befragen können. Das Spiel geht weiter.

Rätselraten um Julian Assange
S. Pieper (RBB, London)
04.02.2016 16:15 Uhr

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Dieser Beitrag lief am 04. Februar 2016 um 15:03 Uhr auf NDR Info.

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