Syriens Präsident Assad bei einem Frontbesuch bei Damaskus | Bildquelle: AP

Syriens Präsident denkt nicht an Rückzug Assad will bis 2021 an der Macht bleiben

Stand: 02.11.2016 09:21 Uhr

Regelmäßig macht Syriens Präsident Assad deutlich: Ein vorzeitiges Abtreten kommt für ihn nicht in Frage. Nun erklärte er, wie lange er noch an der Macht bleiben will - mindestens bis zum Ende seiner Amtszeit 2021.

Syriens Präsident Baschar al-Assad will ungeachtet des seit fünf Jahren tobenden Bürgerkriegs in seinem Land bis mindestens 2021 an der Macht bleiben. Das sagte Assad in einem Gespräch mit westlichen Journalisten, wie die "New York Times" in ihrer Online-Ausgabe berichtete. In dem Jahr endet seine dritte Amtszeit. Politische Änderungen werde es vor einem Sieg der Regierungstruppen nicht geben.

Trotz massiven internationalen Drucks konnte sich Assad nach eigener Darstellung mit starker innenpolitischer Unterstützung an der Macht halten. Zu seinen Unterstützern gehörten auch Kritiker seiner Politik oder der seiner Baath-Partei, die Angst vor den Alternativen zeigten, sollte sein Regime stürzen. "Sie haben den Wert des Staates schätzen gelernt", sagte Assad.

Syriens Präsident al-Assad gibt bei der Parlamentswahl im April 2016 seine Stimme ab. | Bildquelle: AP
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Eine Abstimmung nach seinem Geschmack: Syriens Präsident al-Assad bei der Parlamentswahl im April.

Wahlen nach dem Geschmack Assads

Assad war im Juni 2014 in einer international scharf kritisierten Wahl erneut zum Präsidenten bestimmt worden. Das syrische Staatsoberhaupt muss alle sieben Jahre vom Volk in direkter Wahl bestimmt werden. Laut Verfassung verfügt er über weitreichende Vollmachten, de facto ist er ein Alleinherrscher.

Im Parlament, das alle vier Jahre neu gewählt wird, stützt sich Assad auf die Arabische Sozialistische Baath-Partei. Das Abgeordnetenhaus wurde trotz des Bürgerkriegs im vergangenen April neu bestimmt. Dabei erhielt die von der Baath-Partei dominierte Einheitsliste rund 80 Prozent der Stimmen. Die UN und die Opposition erkannten die Wahl aber nicht an.

Der Ende 2015 beschlossene Friedensplan der Vereinten Nationen sieht die Bildung einer Einheitsregierung und danach innerhalb von 18 Monaten freie und faire Wahlen vor.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 02. November 2016 um 10:00 Uhr

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