Wladimir Putin und Baschar al-Assad | Bildquelle: dpa

Treffen mit Putin Assads Überraschungsbesuch

Stand: 18.05.2018 09:53 Uhr

Kurz vor dem Treffen mit Merkel hat Russlands Präsident Putin Syriens Staatschef Assad empfangen. Putin sprach von neuen Chancen, um den Krieg politisch zu beenden.

Russlands Präsident Wladimir Putin und Syriens Staatschef Baschar al-Assad haben zur Einleitung eines politischen Prozesses zur Lösung des Syrien-Konflikts aufgerufen. Putin empfing Assad kurz vor dem für heute geplanten Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die beiden Präsidenten hätten in Putins Sommerresidenz am Schwarzen Meer "vertiefte Gespräche" über Schritte zur Beilegung des Syrien-Kriegs geführt, teilte ein Kreml-Sprecher mit.

Putin nannte die jüngsten Rückeroberungen von Rebellengebieten durch Assads Armee Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus. "Es sind wichtige Schritte gemacht worden, um die gesetzmäßige Staatsmacht wiederherzustellen", sagte Putin nach Angaben des Kremls. Dies eröffne neue Chancen für eine politische Beendigung des Krieges. Ausländische Truppen sollten Syrien verlassen, forderte er.

Nach Angaben des Kremls sprach sich Assad dafür aus, einen Verfassungskonvent einzusetzen, um Änderungen an der syrischen Verfassung auszuarbeiten.

Treffen des syrischen Präsident Assad mit dem russischen Präsidenten Putin in Sotschi am Schwarzen Meer | Bildquelle: REUTERS
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Russlands Präsident Putin hat den syrischen Staatschef Assad am Schwarzen Meer empfangen.

Von der Leyen setzt auf Zukunft Syriens ohne Assad

Merkel wird heute mit Putin sprechen, die Lage in Syrien soll dabei Thema sein. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte: "Eine Zukunft auf Dauer mit dem Schlächter Assad, der Blut an seinen Händen hat, wird es nicht geben." Sie glaube auch nicht, dass Russland ihn auf Dauer stützen werde. Damit Syrien bis zu einer umfassenden Friedenslösung unter dem Dach der Vereinten Nationen nicht im Chaos versinke wie etwa Libyen, müssten aber vorübergehend die bestehenden Verwaltungsstrukturen erhalten werden.

Seit 2011 sind nach UN-Angaben in dem Bürgerkrieg mehr als 400.000 Menschen getötet worden, Millionen sind im In- und Ausland auf der Flucht. Russland ist neben dem Iran die militärische Schutzmacht Assads und hat durch das Eingreifen vor zweieinhalb Jahren seinen Sturz verhindert. Der international isolierte Staatschef hat schon mehrfach unangekündigt Russland besucht.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. Mai 2018 u.a. um 02:06 Uhr und 05:30 Uhr.

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